Im Streit um die Grenzkontrollen an der polnischen Grenze fordert der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, klärende Gespräche mit Polen. Wiese betonte die Bedeutung intensiver Abstimmung, um die Einschränkungen für den Grenz- und Pendlerverkehr abzumildern.
Forderung nach Gesprächen mit Warschau
Dirk Wiese, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hat das Kanzleramt dazu aufgefordert, angesichts des Streits um Grenzkontrollen an der polnischen Grenze das Gespräch mit der polnischen Regierung zu suchen. Gegenüber dem Fernsehsender „Welt“ erklärte Wiese: „Es ist wichtig, insbesondere mit unseren polnischen Nachbarn noch mal intensiv in die Abstimmung reinzugehen.“ Er forderte, dass Gespräche auch über das Kanzleramt mit dem polnischen Präsidenten und dem polnischen Premierminister geführt werden müssten. „Und ich glaube, hier mehr Abstimmung hinzubekommen, damit die Einschränkung für den Grenzverkehr, für den Pendlerverkehr, der wichtig ist, beidseitig der Grenze, um dem tatsächlich auch zu begegnen und da auch die kritischen Stimmen ernst zu nehmen“, sagte Wiese gegenüber „Welt“.
Auswirkungen auf den Grenzverkehr
Laut Dirk Wiese seien die Grenzkontrollen grundsätzlich richtig. Diese seien bereits von Ex-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) angeordnet worden, und mit der Union sei sogar eine Ausweitung der Kontrollen vereinbart worden. Dennoch wies Wiese darauf hin, dass der Blick auf die Grenzregionen gerichtet werden müsse. „Gerade der Grenzverkehr im Wirtschaftsraum beidseitig der Grenze, der leidet jetzt natürlich massiv unter diesen zusätzlichen Kontrollen“, betonte Wiese im Gespräch mit „Welt“.
Notwendigkeit der Abstimmung
Dirk Wiese unterstrich, dass eine verbesserte Abstimmung notwendig sei, um insbesondere die Einschränkungen für den wichtigen Pendlerverkehr zwischen Deutschland und Polen zu verringern. Dabei gelte es, die kritischen Stimmen aus den Grenzregionen ernst zu nehmen. Alle Aussagen wurden vom Fernsehsender „Welt“ übermittelt.
