In der sich zuspitzenden Situation um die Ukraine drängt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auf eine Intensivierung der Friedensbemühungen. Im Gespräch mit der „Rheinischen Post“ schlägt Mützenich eine Vermittlergruppe, bestehend aus westlichen Alliierten, vor und sieht Länder wie China, Indien, die Türkei und Brasilien in der Verantwortung.
Mützenich für Kontaktgruppe zur Vermittlung
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, sprach sich in der Debatte um mögliche Friedensinitiativen zwischen der von Russland angegriffenen Ukraine und dem Aggressor für die Bildung einer Kontaktgruppe aus. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ betonte er die Wichtigkeit, die Friedensbemühungen zu intensivieren, und begrüßte ausdrücklich die Übereinstimmung zwischen dem Bundeskanzler und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj diesbezüglich. „Der Bundeskanzler und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj stimmen darüber ein, dass jetzt ein guter Zeitpunkt ist, um die Bemühungen für Friedensgespräche zu intensivieren, und dass bei einem nächsten Friedensgipfel auch Russland dabei sein sollte. Das begrüße ich ausdrücklich“, zitiert die Zeitung Mützenich.
Verantwortung auch bei anderen Staaten
Mützenich betonte zudem, dass die aktuelle Situation auch anderen Ländern die Gelegenheit gibt, sich stärker für die Beendigung der Kampfhandlungen zu engagieren. Er nannte China, Indien, die Türkei und Brasilien als mögliche Mitglieder der vorgeschlagenen Kontaktgruppe. „Ich sehe da natürlich Länder wie China, Indien, die Türkei und Brasilien in der Verantwortung“, so Mützenich in der „Rheinischen Post“.
Kontaktgruppe als Hoffnungsträger
In diesen Ländern wachse laut Mützenich die Überzeugung, dass der russische Angriffskrieg zu einer Belastung werden kann. Daher könne die Arbeit einer Kontaktgruppe vielversprechend sein und eine wichtige Vermittlerrolle spielen. „Daher kann die Arbeit einer Kontaktgruppe durchaus vielversprechend sein und diese kann eine wichtige Vermittlerrolle spielen“, so der SPD-Fraktionschef gegenüber der Zeitung. Abschließend betonte Mützenich die Wichtigkeit der westlichen Verbündeten in dieser Initiative. „Aus meiner Sicht wäre es nun an der Zeit, dass die westlichen Verbündeten eine Kontaktgruppe initiieren, um einen Prozess zu starten.“
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