Die SPD hat die Türkei aufgefordert, den Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu sowie alle weiteren inhaftierten Personen freizulassen. Der Bürgermeister gilt als wichtiger Herausforderer des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. SPD-Chef Lars Klingbeil betonte in einem Gespräch mit dem „Tagesspiegel“, dass die Türkei nicht weiter in Richtung Autokratie abrutschen dürfe.
Appell an die Türkei
Lars Klingbeil, Vorsitzender der SPD, erklärte in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“, dass er im Austausch mit Özgür Özel, dem Vorsitzenden der CHP und türkischen Schwesterpartei der SPD, stehe. Gemeinsam fordern beide Politiker die Freilassung von Ekrem Imamoglu und allen mit ihm Inhaftierten. Der SPD-Vorsitzende äußerte Besorgnis über die politische Situation in der Türkei und erklärte: „Die Türkei darf nicht weiter Richtung Autokratie abrutschen.“
Gefahr für die Demokratie
Klingbeil hob hervor, dass Ekrem Imamoglu als politischer Hoffnungsträger gesehen werde. Es sei alarmierend, dass seine vielversprechende Präsidentschaftskandidatur durch „fingierte Vorwürfe und juristische Tricks“ vereitelt werden solle. „In Demokratien stelle sich die Regierung dem politischen Herausforderer bei freien Wahlen und schaltet sie nicht im Gerichtssaal aus“, sagte der SPD-Chef weiter.
Begegnungen in der Türkei
Bei früheren Besuchen habe Klingbeil die Türkei als ein Land von Gastfreundschaft und wunderbaren Menschen kennengelernt. Vergangenes Jahr besuchte er die Türkei, wo er auch Özgür Özel traf. Klingbeil vertrat die Ansicht, dass das Vorgehen der türkischen Regierung gegenüber der politischen Konkurrenz dem Land nicht würdig sei: „Denn die Abkehr von demokratischen und rechtsstaatlichen Grundprinzipien schadet vor allem den Menschen in der Türkei.“
