SPD-Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur hat die Einhaltung der deutschen Aufnahmezusagen an Afghanen gefordert. Nach ihrer Ansicht seien die betroffenen Personen umfassend von deutschen Sicherheitsbehörden geprüft worden, weshalb ihrer Einreise nichts entgegenstehe. Zudem begrüßte Türk-Nachbaur die gleichlautende Haltung des CDU-geführten Auswärtigen Amtes.
Forderung nach Einhaltung der Aufnahmezusagen
SPD-Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur hat sich dafür ausgesprochen, die deutschen Aufnahmezusagen an Afghanen konsequent umzusetzen. „Wir in der SPD sind uns einig: Alle Aufnahmezusagen müssen eingehalten werden“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Laut Derya Türk-Nachbaur seien die betreffenden Afghanen „auf Herz und Nieren geprüft“ worden – mehrfach und gründlich durch deutsche Sicherheitsbehörden. „Es spricht nichts dagegen, sie einreisen zu lassen“, betonte sie gegenüber der „Rheinischen Post“.
Unterstützung durch das Auswärtige Amt
Derya Türk-Nachbaur ergänzte: „Es ist gut, dass das CDU-geführte Auswärtige Amt das ähnlich sieht wie wir. Deutschland muss ein verlässlicher Partner bleiben.“ Das sagte sie ebenfalls der „Rheinischen Post“.
Gerichtsbeschluss zum Familiennachzug
Das Verwaltungsgericht Berlin hat am Dienstagmorgen in einem Eilverfahren entschieden, dass einer Afghanin und ihrer Familie Visa zur Einreise nach Deutschland erteilt werden müssen, nachdem entsprechende Zusagen gemacht wurden.
