Die SPD hat nach eigenen Angaben einen neuen Kandidatennamen für das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gefunden, nennt ihn aber vorerst nicht öffentlich. Für die Wahl strebt die Partei Gespräche mit CDU, Grünen und Linken an, um die notwendige Zweidrittelmehrheit zu sichern. Zudem verweist die SPD auf ein im Aufbau befindliches Vertrauensverhältnis zur Union, kritisiert aber den jüngsten Verlauf der Verfassungsrichterwahl. Zuvor war die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf mangels Unterstützung aus der Union zurückgetreten.
Neuer Name, aber noch keine Nennung
„Wir haben einen Namen“, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch den Fernsehsendern RTL und ntv. „Und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen“, sagte Miersch den Fernsehsendern RTL und ntv.
Gespräche für Zweidrittelmehrheit
„Denn es ist wichtig, dass wir natürlich jetzt mit der CDU, und ich sage auch mit den Grünen und den Linken, natürlich darüber reden, denn wir brauchen eine Zweidrittelmehrheit“, so der SPD-Politiker den Fernsehsendern RTL und ntv weiter.
Mit Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sei er dabei, ein gutes Vertrauensverhältnis aufzubauen. „Allerdings haben wir gesehen, dass das, was bei der Verfassungsrichterwahl passiert ist, nicht gut gewesen ist“, sagte Miersch den Fernsehsendern RTL und ntv.
Hintergrund: Rückzug der SPD-Kandidatin
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf, vorgeschlagen von der SPD, hatte kurz vor der Sommerpause keine ausreichende Unterstützung auf Seiten der Union gefunden und war schließlich von ihrer Kandidatur zurückgetreten.
