Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil begrüßt das Einigungskonzept zur „Kindergrundsicherung“ und betont die Notwendigkeit, Kinderarmut in Deutschland konsequent zu bekämpfen.
Klingbeil begrüßt Einigung zur Kindergrundsicherung
Lars Klingbeil, der Vorsitzende der SPD, hat positiv auf das Einigungskonzept zur „Kindergrundsicherung“ reagiert. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ erklärte er: „Ich bin zufrieden, dass es jetzt das Konzept und zeitnah den Gesetzentwurf geben wird“. Er betonte jedoch, dass ein selbstbewusstes Parlament das Recht habe, die Details des Konzepts weiter zu diskutieren.
Kampf gegen Kinderarmut
Klingbeil lobte die Regierung für ihr Engagement im Kampf gegen die Kinderarmut in Deutschland: „Es ist ein guter Tag, weil die Regierung der Kinderarmut in Deutschland den Kampf angesagt hat.“ Er kritisierte jedoch die öffentlichen Auseinandersetzungen innerhalb der Ampel-Koalition, insbesondere zwischen Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP): „Die öffentliche Auseinandersetzung hat zu lange gedauert. Und sie hat das Ziel des Koalitionsvertrags, Kinderarmut konsequent zu bekämpfen, unnötig überlagert“.
Stärkere Maßnahmen gegen Kinderarmut
Der SPD-Chef stellte klar, dass der Kampf gegen Kinderarmut weit mehr als die vereinbarte Geldsumme von 2,4 Milliarden Euro erfordert. Er führte an: „Wir haben in dieser Legislaturperiode die größte Kindergelderhöhung seit den neunziger Jahren umgesetzt und den Kinderzuschlag angehoben. Wir unterstützen die Länder und Kommunen bei Kita-Qualität und Ganztagsbetreuung für Grundschüler, um die Bildungschancen von Kindern unabhängig vom Einkommen der Eltern zu stärken.“ Er fügte hinzu, dass eine reine Fokussierung auf Finanzen der Komplexität des Themas nicht gerecht werde.
