In der fortlaufenden Diskussion über die Unterstützung der Ukraine mit westlichen Waffensystemen schließt SPD-Chefin Saskia Esken eine Belieferung mit deutschen Taurus-Marschflugkörpern nicht aus, betont aber die Wichtigkeit der Abstimmung mit westlichen Partnern.
Von Seiten der Grünen vor bereits Ende Juli gefordert worden weitere Kriegswaffen, darunter auch Marschflugkörper, in das Kriegsgebiet zu liefern.
Keine festgelegten roten Linien
Esken äußert sich zu den Diskussionen um potentielle Waffenlieferungen. „Solche roten Linien haben wir als SPD noch in keiner Debatte um Waffenlieferungen gehabt. Es bleibt beim besonnenen Kurs, der sich eng an der Abstimmung mit unseren westlichen Partnern orientiert“, sagte sie in einem Interview mit der „Rheinischen Post“.
Keine Alleingänge Deutschlands
Die SPD-Chefin bekräftigt, dass es keine Alleingänge Deutschlands geben wird, insbesondere in Bezug auf Marschflugkörper. „Wir stimmen uns eng mit den Verbündeten ab. So haben wir das vom ersten Tag von Putins Überfall auf die Ukraine gehalten und so werden wir auch weiter verfahren.“
Die Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz
Esken lobt den besonnenen Ansatz von Bundeskanzler Olaf Scholz. „Ich bin dankbar, dass Bundeskanzler Olaf Scholz sich in so wichtigen Abwägungen nicht drängen lässt, sondern besonnen und abgewogen handelt“, sagte sie. Sie äußerte zudem ihre Überzeugung, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung diesen Ansatz teilt.
