Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz wächst der Druck auf eine Entscheidung über das deutsch-französische Kampfjet-Projekt FCAS. Der SPD-Haushalts- und Verteidigungsexperte Andreas Schwarz mahnt gegenüber der "Rheinischen Post" zügige Weichenstellungen an und kritisiert Signale aus der französischen Luftfahrtindustrie. Im Zentrum seiner Kritik steht das Verhältnis zwischen der politischen Einigung in Berlin und Paris und den Positionen des französischen Flugzeugbauers Dassault.
Schwarz stellt Macron und Dassault in den Fokus
SPD-Politiker Andreas Schwarz verwies mit Blick auf den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron auf die Bedeutung der innerfranzösischen Abstimmung. Schwarz sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe): „Macron wird sich an seiner Durchsetzungskraft gegenüber dem französischen Flugzeugbauer Dassault messen lassen müssen. Es nützt wenig, wenn sich die politischen Führungen in Paris und Berlin einig sind, aber die französische Industrie sich nicht an vertragliche Vereinbarungen halten will.“
Zuletzt hatte Macron ein Scheitern des Projekts zurückgewiesen, dies steht jedoch weiter im Raum. Schwarz betonte in der „Rheinischen Post“: „Dieses Projekt war auf Augenhöhe konzipiert und das deutsche Parlament erwartet auch eine Umsetzung auf Augenhöhe. Deutschland will eine Partnerschaft nicht nur bei den Kosten, sondern auch beim Know-how und dem Bau des Flugzeuges. Die französischen Signale aus der Industrie sind leider nicht so.“
Warnung vor Verzögerungen beim FCAS-Projekt
Der Haushaltspolitiker Schwarz mahnte in der „Rheinischen Post“: „Aufgrund der Bedeutung und Wichtigkeit des Projektes, muss eine Entscheidung zeitnah getroffen werden. In Europa gibt es Alternativpartner, und das sollte Dassault und Macron bewusst sein“, so Schwarz.
