(mit Material von dts Nachrichtenagentur) SPD: Weitere Reformen für Gleichstellung von Frauen und Männern nötig.
Die SPD betont, dass es neben den Kürzungen beim Elterngeld noch weitere wichtige Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern gibt. Sönke Rix, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, betont, dass im Koalitionsvertrag bereits die Partnerfreistellung nach der Geburt und die Ausweitung des Kündigungsschutzes nach der Elternzeit vereinbart wurden. Er hofft, dass die FDP bei diesen Projekten nicht länger blockiert. Rix verteidigt den Ansatz von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne), die Kürzungen beim Elterngeld vor allem bei Besserverdienern vorsieht. Er gibt zu bedenken, dass die Alternativen, wie Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss oder beim Kinderzuschlag, noch schlechter wären.
Sparen im Bereich Familie tut besonders weh
Rix betont, dass nach den Krisen der vergangenen Jahre Einsparungen notwendig sind, jedoch schmerzt dies besonders im Bereich Familie. Er weist darauf hin, dass Haushaltskürzungen in diesem Ausmaß vermieden werden könnten, wenn die FDP bereit wäre, die Einnahmesituation zu verbessern und Steuererhöhungen nicht auszuschließen. Rix unterstützt den Vorschlag von SPD-Chef Lars Klingbeil, das Ehegattensplitting abzuschaffen.
SPD fordert weitere Reformen für Gleichstellung
Die SPD drängt auf weitere Maßnahmen zur Gleichstellung von Frauen und Männern. Neben den geplanten Kürzungen beim Elterngeld sollen auch die Partnerfreistellung nach der Geburt und der Kündigungsschutz nach der Elternzeit ausgeweitet werden. Die FDP wird aufgefordert, bei diesen Projekten nicht länger zu blockieren. SPD-Fraktionsvize Rix verteidigt die Kürzungen beim Elterngeld bei Besserverdienern und weist auf die schlechteren Alternativen hin, wie Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss oder beim Kinderzuschlag.
Sparen im Bereich Familie schmerzt
Rix betont, dass Einsparungen nach den vergangenen Krisen notwendig sind, jedoch besonders im Bereich Familie schmerzhaft sind. Er schlägt vor, Haushaltskürzungen zu vermeiden, indem die Einnahmesituation verbessert wird und Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen werden. Rix unterstützt den Vorschlag, das Ehegattensplitting abzuschaffen.
