SPD-Chefin Saskia Esken fordert eine Entschuldigung von CDU-Chef Friedrich Merz wegen seiner Äußerungen über Asylbewerber und das Gesundheitssystem. Sie kritisiert seine Aussagen als populistisch, spalterisch und falsch.
Esken fordert Entschuldigung von Merz
SPD-Chefin Saskia Esken hat gefordert, dass CDU-Chef Friedrich Merz sich für seine Äußerungen über Asylbewerber in Deutschland entschuldigt. „Friedrich Merz muss einsehen, dass er mit dieser Falschaussagen Menschen verleumdet“, sagte Esken den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Kritik an Merz‘ Aussagen
Merz hatte behauptet, Asylbewerber würden nach Deutschland kommen, um zahnärztliche Korrekturen vornehmen zu lassen. Esken kritisiert diese Aussagen scharf: „Den Asylbewerbern nachzusagen, sie kämen nach Deutschland, um das Gebiss korrigieren zu lassen, ist unerhört und es ist schlicht falsch. Asylbewerber können eben nicht nach Lust und Laune solche Eingriffe vornehmen lassen, sondern nur in absoluten medizinischen Notfällen.“
Vorwurf der Populismus und Spaltung
Darüber hinaus warf Esken Merz vor, populistische und spalterische Aussagen zu nutzen, die zuvor von der AfD benutzt wurden. „Immer wieder stellt er frei von Fakten Behauptungen in den Raum, die in hohem Maße populistisch sind und spalterisch wirken. Dabei fällt auf, dass Friedrich Merz immer wieder Aussagen aufgreift und Begriffe verwendet, die zuvor von Vertretern der AfD im Parlament zu hören waren.“ Esken äußerte sich besorgt über diese Entwicklung: „Dass der Vorsitzende einer demokratischen Volkspartei für den schnellen Applaus in Kauf nimmt, die gesellschaftliche Debatte aufzuheizen und unsere Gesellschaft damit zu spalten, ist hochgradig gefährlich.“
