Der Vorsitzende der Thüringer SPD, Georg Maier, hat vor einer Ablehnung des Koalitionsvertrags gewarnt. In einem Interview mit dem „Handelsblatt“ äußerte er Bedenken hinsichtlich der politischen Stabilität, insbesondere im Hinblick auf die wachsende Popularität der AfD. Dennoch zeigt er Verständnis für die Kritik aus den Reihen der Jusos.
Ein Zweckbündnis aus Notwendigkeit
Georg Maier, Vorsitzender der Thüringer SPD, beschreibt die Koalition mit der Union als ein „Zweckbündnis“, bedingt durch die aktuellen geopolitischen Herausforderungen. „Es wird niemals eine Wunschkonstellation für uns Sozialdemokraten sein, mit den Konservativen zu koalieren“, betont Maier. Diese Zusammenarbeit sei kein erstrebenswerter Dauerzustand für die Demokratie.
Kritik der Jusos und inhaltliche Herausforderungen
Dennoch zeigt Maier Verständnis für die Kritik der Jusos am Koalitionsvertrag. Er erkennt deren Rolle an, den „Finger sehr deutlich in die Wunde zu legen“. Zur Diskussion steht aus sozialdemokratischer Sicht der Inhalt des Koalitionsvertrags, der zwar viel Positives enthalte, jedoch auch „einige bittere Pillen, insbesondere in den Bereichen Migration und Soziales“, wie Maier erklärt.
Verweis auf erfolgreiche Verhandlungen
Trotz der geäußerten Kritik bleibt Maier optimistisch. Er erinnert daran, dass die Jusos auch die Koalitionsverhandlungen in Thüringen mit CDU und BSW zunächst kategorisch abgelehnt hatten. Letztlich fiel das Mitgliedervotum aber eindeutig positiv aus. Maier ist zuversichtlich, dass auch auf Bundesebene eine deutliche Zustimmung erfolgen wird.
