Georg Maier, Landesvorsitzender der SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) in Thüringen, äußert Unmut über die Herausforderungen bei den Koalitionsverhandlungen im Bundesland. Er machte in einem Interview freimütig seine Sorge deutlich und verwies insbesondere auf unnötige Hindernisse durch die Partei BSW und die prominente Politikerin Wagenknecht.
Ärger über Verhandlungsprozess
Georg Maier äußerte seine Sorge im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Politico. “Ich erlebe, dass wir nicht richtig vorankommen, weil aufseiten des BSW schon geeinte Formulierungen immer wieder kassiert wurden. Und das ist mühsam. Ich vermute, dass dahinter Frau Wagenknecht steckt”, sagte er.
Fokus auf außenpolitischen Themen
Er zeigte sich darüber verärgert, dass außenpolitische Themen bei den Verhandlungen im Vordergrund stehen: “Die außenpolitische Frage, insbesondere natürlich dieses Thema Friedenspolitik, können wir in Thüringen nicht beeinflussen. Wir können natürlich eine Meinung dazu haben. Aber das ist vor dem Hintergrund der wirklich wichtigen Probleme des Landes nachgeordnet. Das BSW und namentlich Frau Wagenknecht hat hier ein Stoppzeichen gesetzt.”
Zukunft der “Brombeer-Koalition”
Auf die Frage, ob die sogenannte Brombeer-Koalition zustande kommen kann, antwortete Maier: “Das weiß ich nicht. (…) Wir arbeiten hart daran, dass sie kommt, oder beziehungsweise, dass wir in Thüringen eine Landesregierung bekommen, die handlungsfähig ist. Das Land braucht das dringend.” Mögliche Alternativen zur aktuellen Koalitionsbildung seien noch nicht verloren und könnten in Betracht gezogen werden.
Der SPD-Politiker ließ jedoch auch eine Warnung verlauten: “Was wir alle zusammen, alle demokratischen Parteien verhindern müssen, ist unbedingt, dass die AfD weiter an Macht gewinnt oder Einfluss auf Macht hat. Das ist unser gemeinsames Gebot.”
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