Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil plädiert für eine Einführung von „Superabschreibungen“ zur Unterstützung der Wirtschaft. Neben der Bestärkung der Kaufkraft sieht Klingbeil auch den Deutschland-Fonds als weiteren Baustein zur Förderung der Wirtschaft. Eine Senkung der Körperschaftssteuer lehnt er hingegen ab.
Stärkung der Wirtschaft durch eine „Superabschreibung“
Lars Klingbeil, Parteivorsitzender der SPD, spricht sich für die Einführung von „Superabschreibungen“ aus, um die Wirtschaft zu unterstützen. „Die Stärkung der Wirtschaft muss einer unserer Schwerpunkte dieses Jahr sein“, äußerte Klingbeil gegenüber den Zeitungen der „Mediengruppe Bayern“. Er führte aus, dass im Koalitionsvertrag verankerte Superabschreibungen für Anschaffungs- und Herstellungskosten Unternehmen die Möglichkeit bieten, in Digitalisierung, Klimaneutralität und Zukunftstechnologien zu investieren.
Die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen neben dem Wachstumschancengesetz
Klingbeil merkte an, dass das alleinige Verlassen auf das Wachstumschancengesetz, auf das der Kanzler kürzlich verwiesen hatte, nicht ausreichend sei. „Das Wachstumschancengesetz ist ein Baustein, es würde enorm helfen. Und ich bin total offen dafür, dass wir mehr machen“, betonte er und fügte hinzu, dass es darum gehe, „dass Deutschland ein starkes Land bleibt“.
Entlastung der „arbeitenden Mitte“ und Einführung eines Deutschland-Fonds
Neben Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft schlug der Parteivorsitzende auch vor, „die arbeitende Mitte dieses Landes“ zu entlasten und die Kaufkraft zu erhöhen. Als weitere Stützpfeiler einer starken Wirtschaft sieht er eine leistungsfähige Alltagsinfrastruktur, inklusive guter Kitas, Schulen und Infrastruktur, sowie einen Deutschland-Fonds. Dieser soll vor allem privates Kapital mobilisieren. „In Deutschland liegt so viel privates Kapital herum, das müssen wir aktivieren für eine starke Wirtschaft“, erklärte er mit Bezug auf den Fonds.
Absage an Senkung der Körperschaftssteuer
Eine Senkung der Körperschaftssteuer lehnt Klingbeil indessen ab. „Es gibt eine Seite, die sagt: Sondervermögen geht nicht, Schuldenbremse aussetzen geht nicht, Industriestrompreis geht nicht. Mir fehlt die Fantasie, wo denn auf einmal das Geld herkommen soll, um Unternehmenssteuern zu senken“, äußerte er mit Blick auf die FDP.
