Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil lobt das Migrationspaket der Bundesregierung, durch das bestimmten Asylbewerbern der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden soll. Zugleich betont er die Notwendigkeit schnellerer Abschiebungen und fordert Bund und Länder zur Zusammenarbeit auf.
Integration durch Arbeit
Klingbeil äußerte sich positiv zum Bestreben der Regierung, Asylbewerber in den Arbeitsmarkt zu integrieren. “Dieses Paket ist ein wichtiges Signal von Olaf Scholz und der Regierung”, erklärte er gegenüber dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Wir integrieren diejenigen schneller, die Teil unseres Landes werden können, indem wir sie auf den Arbeitsmarkt bringen”, führte der SPD-Chef weiter aus. In seiner Ansicht fördert Arbeit die gesellschaftliche Integration und schafft Akzeptanz, die Deutschland als modernes Einwanderungsland benötigt.
Beschleunigte Abschiebungen
Neben der Arbeitsmarktintegration anerkannte Klingbeil auch die im Migrationspaket vorgesehene Beschleunigung von Abschiebungen. “Wer in Deutschland aber keine Perspektive hat, muss unser Land verlassen. Auch hier beschleunigen wir jetzt die Prozesse”, betonte der SPD-Chef.
Zusammenarbeit von Bund und Ländern
In Bezug auf die anstehende Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz appellierte Klingbeil an Bund und Länder zur Kooperation. “Es ist gut, dass der Deutschland-Pakt von Bundeskanzler Olaf Scholz jetzt konkret mit Leben gefüllt wird”, sagte er. Klingbeil forderte zudem, über Parteigrenzen hinweg zusammenzuarbeiten, um das Land stark und einig zu halten: “Wir müssen rauskommen aus dem Klein-Klein und den klassischen Schützengräben der Politik, damit unser Land stark bleibt und zusammenhält.”
