Im Streit um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht will die SPD ein Gesprächsangebot an die Union machen. Ziel ist es, einen direkten Dialog zwischen der SPD-Kandidatin und der Unionsfraktion zu ermöglichen, nachdem ihre Wahl im Bundestag gescheitert war.
SPD sucht das Gespräch mit der Union
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat laut „Bild-Zeitung“ nach dem geplatzten Wahlversuch von Frauke Brosius-Gersdorf am Freitagabend in einer per Videoschalte einberufenen SPD-Fraktionssitzung den Vorschlag eines direkten Treffens zwischen der Kandidatin und der Unionsfraktion unterbreitet. „Bild“ berichtet, Matthias Miersch stehe in engem Kontakt mit Frauke Brosius-Gersdorf, und sie wolle an ihrer Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht festhalten. Zuvor war die Wahl von drei Verfassungsrichtern im Bundestag abgesagt worden, weil die Union befürchtete, ihre Abgeordneten würden der SPD-Kandidatin die Mehrheit verweigern.
Hoffnung auf Klärung im direkten Dialog
Wie die „Bild-Zeitung“ weiter berichtet, soll Frauke Brosius-Gersdorf persönlich vor die Unionsfraktion treten und mit den Abgeordneten von CDU und CSU über ihre Kandidatur sprechen. Ein SPD-Abgeordneter aus der Fraktionsspitze sagte der „Bild“: „Wir hoffen, dass die Bedenken gegen Brosius-Gersdorf bei dem Termin in der Unionsfraktion ausgeräumt werden können. Viele ihrer Positionen wurden völlig verdreht dargestellt. Es ist Zeit, dass die Abgeordneten persönlich den Dialog mit unserer Kandidatin führen und sich nicht über Soziale Medien aufregen.“
Signal an Union und Koalitionspartner
Die SPD rechnet laut „Bild-Zeitung“ damit, dass die Unionsspitze das Gesprächsangebot annehmen wird. „Da können Merz und Spahn gar nicht Nein zu sagen“, sagte ein Abgeordneter der „Bild“. Die Sozialdemokraten hoffen, dass Frauke Brosius-Gersdorf beim persönlichen Gespräch Bedenken der Unionsabgeordneten ausräumen kann. Das Treffen biete zudem den Gegnern in der Union die Möglichkeit, ihre Position gesichtswahrend zu ändern, sodass sie doch noch für die SPD-Kandidatin stimmen können.
Ein weiterer SPD-Spitzenpolitiker äußerte sich gegenüber der „Bild“ zu den Chancen des Gesprächsangebots: „Wir müssen einen Weg finden, wie wir wieder ordentlich miteinander in der Regierung umgehen. Das ist die Verantwortung von Union und SPD angesichts der immer größer werdenden AfD.“
