Die bisherige Position des SPD-Fraktionsvizevorsitzenden wird nach Angaben von Fraktionschef Rolf Mützenich nicht neu besetzt, nachdem der bisherige Amtsinhaber Matthias Miersch zum Generalsekretär aufgestiegen ist. Die Aufgaben werden stattdessen auf mehrere SPD-Mitglieder verteilt.
Neue Aufgabenverteilung innerhalb der SPD
Nach der Beförderung von Matthias Miersch zum Generalsekretär hat die SPD-Bundestagsfraktion beschlossen, seine bisherige Position als Fraktionsvizevorsitzender nicht neu zu besetzen. Dies geht aus einem Schreiben von Fraktionschef Rolf Mützenich an die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion hervor, wie die “Rheinische Post” (Freitagausgabe) berichtete.
“Hierbei hat der Geschäftsführende Fraktionsvorstand heute – nach Rücksprache mit dem Fraktionsvorstand – beschlossen, die Position des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz nicht neu zu besetzen”, heißt es in dem Brief.
Die neuen Zuständigkeiten
Bis zum Ende der Legislaturperiode sollen gemäß diesem Brief Verena Hubertz die Bereiche Klimaschutz und Energie übernehmen, Detlef Müller den Bereich Umwelt und Verbraucherschutz und Dirk Wiese den Bereich Landwirtschaft sowie den Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Es wurde zudem angekündigt, dass Sönke Rix den Bereich Kultur von Wiese übernehmen wird.
Die Gründe für die Entscheidung
In dem Schreiben erklärte Mützenich die Entscheidung als verantwortungsbewusst für die verbleibende Legislaturperiode. “Am Ende der Legislaturperiode glauben wir, dass dies eine verantwortungsvolle Entscheidung ist, damit sich die Fraktion – genauso wie die Partei – auf die kommenden Herausforderungen konzentrieren kann”, so die Begründung.
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