(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Raed Saleh fordert Mobilitätsgipfel für Berlin.
Der Berliner SPD-Landeschef und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh fordert einen Mobilitätsgipfel für die Bundeshauptstadt. „Es wäre klug, wenn die Verkehrssenatorin alle Beteiligten im Rahmen eines Mobilitätsgipfels an einem Tisch zusammenbringt“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe).
Pragmatisches Miteinander statt ideologisches Gegeneinander
Es brauche ein echtes, pragmatisches Miteinander aller Verkehrsteilnehmer, und kein ideologisches Gegeneinander. „Die Berliner haben diese Polarisierung satt.“ Saleh kritisierte die CDU, die „sehr ungeschickt“ gehandelt habe, teilte aber auch gegen die Grünen aus: „Das Konzept der Grünen ist gescheitert“, sagte er.
Sozialer Klimaschutz als Ziel der SPD
Seiner Partei gehe es darum zu zeigen, „dass wir Klimaschutz auch sozial gestalten können“. Die SPD setzt sich dafür ein, dass Maßnahmen zum Klimaschutz auch die sozialen Aspekte berücksichtigen und niemanden benachteiligen. Es sei wichtig, dass Klimaschutz nicht auf Kosten der Menschen geht, insbesondere derjenigen, die finanziell weniger gut gestellt sind.
Kritik an der Verkehrspolitik der CDU und der Grünen
Saleh kritisierte die Verkehrspolitik der CDU und warf ihr vor, ungeschickt gehandelt zu haben. Gleichzeitig teilte er aber auch gegen die Grünen aus und bezeichnete ihr Konzept als gescheitert. Es scheint, als wolle die SPD zeigen, dass sie eine bessere Lösung für die Verkehrssituation in Berlin hat und dabei auch die Bedürfnisse der Bevölkerung im Blick behält.
Forderung nach einem Mobilitätsgipfel
Um alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen und eine Lösung für die Verkehrssituation in Berlin zu finden, fordert Saleh einen Mobilitätsgipfel. Dieser soll dazu dienen, ein echtes, pragmatisches Miteinander zu schaffen und eine Polarisierung zu vermeiden. Die Berliner sollen zeigen, dass Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit Hand in Hand gehen können.
