Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) stellt sich mit scharfer Kritik gegen den Reformkurs von SPD-Chef Lars Klingbeil. In einer vom AfA-Vorstand beschlossenen Resolution, über die der "Spiegel" berichtet, werfen die Arbeitsmarktexperten der Partei ihrem Vorsitzenden vor, zentrale sozialpolitische Beschlüsse der SPD in Frage zu stellen und die Lebensrealität vieler Beschäftigter zu verkennen.
AfA-Resolution kritisiert Reformkurs
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit hat den von Parteichef Lars Klingbeil angestoßenen Reformkurs in einer am Freitag vom AfA-Vorstand beschlossenen Resolution deutlich zurückgewiesen. „Die Sozialdemokratie war immer dann stark, wenn sie den Menschen den Rücken gestärkt hat – nicht, wenn sie ihnen auch noch erklärt hat, sie würden angeblich nicht genug arbeiten“, heißt es in der „Resolution“, über die der „Spiegel“ berichtet. Diese Erzählung sei nicht nur falsch. „Sie ist eine Ohrfeige für Millionen Beschäftigte, die jeden Tag den Laden am Laufen halten, Überstunden machen, Schicht arbeiten, Kinder erziehen, Angehörige pflegen – und trotzdem am Monatsende jeden Euro zweimal umdrehen müssen.“
Zwar erkenne der AfA-Vorstand nach eigenen Angaben die Notwendigkeit eines kraftvollen politischen Aufbruchs an, den Klingbeil nun versuche. „Doch viele seiner Vorschläge – von verlängerten Befristungsmöglichkeiten über Arbeitszeitausweitung bis hin zur neu gedachten Rentenpolitik – werfen ernsthafte sozialpolitische Fragen auf und widersprechen der Beschlusslage der Partei“, hieß es weiter in dem Papier, auf das sich der „Spiegel“ bezieht.
Forderung nach klarer sozialdemokratischer Linie
Die AfA fordert den Parteichef auf, sich stärker an den Interessen von Beschäftigten und Gewerkschaften zu orientieren. „Die SPD darf ihre sozialdemokratische Seele nicht dem Primat wirtschaftlicher Anpassung opfern. Deutschland braucht Investitionen, industrielle Stärke und Entlastung für die arbeitende Mitte – darin sind wir uns einig. Aber wer glaubt, Wachstum durch mehr Druck auf Beschäftigte zu erzeugen, verkennt die Realität in den Betrieben“, sagte Cansel Kiziltepe, Bundesvorsitzende der AfA, dem „Spiegel“.
„Nicht die Beschäftigten haben dieses Land in die Krise geführt. Sie halten es Tag für Tag am Laufen“, ergänzte Kiziltepe in dem Gespräch mit dem „Spiegel“.
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