Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva-Maria Welskop-Deffaa, erwartet massive Auswirkungen der geplanten Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt 2024 auf soziale Einrichtungen in Deutschland. Sie warnt vor Schließungen kleinerer sozialer Angebote und befürchtet durch die entstehende Unsicherheit eine Stärkung der AfD.
Folgen der Sparmaßnahmen
Laut Welskop-Deffaa werden aufgrund der Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt 2024 “sehr viele, gerade kleinere soziale Angebote […] schließen müssen”. Sie merkt an, dass man auf dem Weg zur Arbeit “spürbar seltener das Schild der Arbeiterwohlfahrt, der Diakonie oder der Caritas sehen” wird, wie sie in einem Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” erklärt. Die Sparmaßnahmen betreffen fast alle Ministerien und führen zu erheblichen Einsparungen im sozialen Bereich, die ihrer Ansicht nach zu wenig diskutiert werden.
Mangelnde Diskussion und Auswirkungen
Welskop-Deffaa äußert sich kritisch zu der Tatsache, dass das Kabinett einen Bundeshaushalt 2024 vorgelegt hat, “der tiefe Einschnitte in die soziale Infrastruktur mit sich bringt”. Sie hebt hervor, dass sie bisher “wenig Schlagzeilen” zu diesem Thema gelesen hat. Ihr zufolge betreffen die Kürzungen in den Etats der zuständigen Ministerien, nämlich des Arbeits-, Familien- und Gesundheitsministeriums, eine große Anzahl an Menschen.
Politische Auswirkungen
Die Caritas-Präsidentin warnt auch vor politischen Folgen der Sparmaßnahmen. Ihrer Meinung nach könnte die entstehende Unsicherheit besonders bei Menschen, “die es sowieso schon schwer haben”, zu einer erhöhten Empfänglichkeit für “hetzerische Rhetorik, wie sie von der AfD kommt”, führen. Sie rechnet daher im Zuge der Kürzungsmaßnahmen mit Rückenwind für die AfD.
