Spanien, Irland und Norwegen haben offiziell Palästina als Staat innerhalb der Grenzen von 1967 anerkannt. Die Entscheidung wurde am Dienstag bekannt gegeben und bedeutet, dass Palästina nun von 146 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen anerkannt wird.
Offizielle Anerkennung durch drei europäische Länder
Die irische Regierung informierte in einer Aussage, dass sie Palästina als “souveränen und unabhängigen Staat anerkennt und die Aufnahme vollständiger diplomatischer Beziehungen zwischen Dublin und Ramallah” vereinbart hat. Es ist geplant, einen irischen Botschafter zu entsenden und eine irische Botschaft in Ramallah zu errichten.
Simon Harris, irischer Regierungschef, betonte die Bedeutung dieser Entscheidung für den Frieden in der Region. Er erklärte: “Wir wollten Palästina eigentlich erst am Ende eines Friedensprozesses anerkennen, aber wir haben diesen Schritt zusammen mit Spanien und Norwegen gemacht, um das Wunder des Friedens am Leben zu erhalten.” Seine Meinung hob hervor, dass eine Zweistaatenlösung der einzige Weg für Israel und Palästina sei, um Seite an Seite in Frieden und Sicherheit zu leben.
Spaniens Position
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez erklärte, dass Spanien sich nun den über 140 Ländern anschließt, die Palästina bereits anerkannt haben. “Obwohl es Spanien nicht zusteht, die Grenzen anderer Länder zu ziehen, steht unsere Position im Einklang mit den Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrates und mit der Position der Europäischen Union”, so Sánchez. Er betonte auch, dass die Entscheidung nicht gegen Israel gerichtet sei, sondern die “absolute Ablehnung” der Terrororganisation Hamas darstelle, die gegen eine Zweistaatenlösung sei.
Reaktion Israels
Israel reagierte auf die Ankündigungen der drei Länder, Palästina anzuerkennen, indem es seine Botschafter aus Oslo und Dublin abberief. Diese Entscheidungen zeigen die weiterhin komplizierten und belastenden Beziehungen zwischen Israel und Palästina.
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