Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die geplante Steuerreform der Koalition gegen Kritik verteidigt. Er verwies vor der Bundestagsfraktion von CDU und CSU laut „Rheinischer Post“ darauf, dass die Entlastung dem gegenwärtigen finanzpolitischen Spielraum entspreche. Zugleich räumte er ein, dass die Maßnahmen nicht alle zusätzlichen Belastungen ausgleichen können.
Spahn verteidigt Umfang der Entlastung
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stellte nach Angaben der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe) die von der Koalition geplante Steuerreform vor der Bundestagsfraktion von CDU und CSU dar. Er betonte demnach, es gebe zwar nicht so viel Entlastung, wie manch einer erwartet habe. „Es gebe zwar nicht so viel Entlastung, wie manch einer erwartet habe“, sagte er vor der Bundestagsfraktion von CDU und CSU, wie die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtet. Es sei aber die Entlastung, die in der aktuellen Haushaltslage möglich gewesen sei. „Es sei aber die Entlastung, die in der aktuellen Haushaltslage möglich gewesen sei“, heißt es weiter.
Begrenzter Spielraum durch Haushaltslage
Zugleich räumte Spahn nach Angaben von Teilnehmern ein, die Entlastungen würden nicht in allen Bereichen die zusätzliche Belastung auch im Sozialversicherungsbeitrag auffangen können. „Zugleich räumte Spahn nach Angaben von Teilnehmern ein, die Entlastungen würden nicht in allen Bereichen die zusätzliche Belastung auch im Sozialversicherungsbeitrag auffangen können.“ Mehr sei jedoch im Gesamtkompromiss und in der Haushaltslage nicht möglich gewesen. „Mehr sei jedoch im Gesamtkompromiss und in der Haushaltslage nicht möglich gewesen“, wurde er nach diesen Berichten bewertet.
Koalition einigt sich auf Einkommensteuerreform
Die Koalition hatte sich in der vergangenen Woche auf eine Einkommensteuerreform verständigt. „Die Koalition hatte sich in der vergangenen Woche auf eine Einkommensteuerreform verständigt.“ Das Volumen liegt bei rund zehn Milliarden Euro jährlich. „Das Volumen liegt bei rund zehn Milliarden Euro jährlich.“
