Nach dem Scheitern der Wahl von drei Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht räumt Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, eigene Fehler ein. In einem Schreiben an die Fraktionsmitglieder gesteht Spahn ein, die Tragweite der Bedenken gegen eine Kandidatin unterschätzt zu haben und kündigt eine Überprüfung der Zusammenarbeit mit der SPD an. Die „Bild“ (Dienstagsausgabe) berichtet über die Inhalte des Schreibens.
Spahn erkennt Versäumnisse an
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, hat nach der abgesagten Wahl von drei Kandidaten zu Bundesverfassungsrichtern Fehler eingeräumt. Laut einem Bericht der „Bild“ (Dienstagsausgabe) beruft sich die Zeitung auf ein internes Schreiben Spahns an die Mitglieder der Fraktion. In diesem Schreiben betont der CDU-Politiker, dass die Fraktionsführung und auch er selbst als Vorsitzender „die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen unterschätzt“ hätten.
Zudem äußert Jens Spahn Kritik am Umgang mit dem Plagiatsverdacht, der gegen eine der Kandidatinnen erhoben worden war. Wörtlich führt er laut „Bild“ aus: „Dass dabei der Eindruck entstehen konnte, ein Plagiatsverdacht wäre unser zentrales Bedenken, hätte nicht passieren dürfen. Es war vielmehr nur der sprichwörtlich letzte Tropfen, mit dem eine Mehrheit bei der anstehenden Wahl sicher nicht mehr erreichbar war.“ Weiter erklärte Spahn, die „Notbremse am Freitag“ sei zu spät gezogen worden.
Gemeinsame Verantwortung mit der SPD
Neben der Selbstkritik nimmt Jens Spahn auch die SPD-Fraktionsführung in die Verantwortung. Laut „Bild“ schreibt Spahn: „Wir waren am Freitag nicht mehr in der Lage, einen Kompromiss mit der SPD zu finden. Daran haben beide Seiten ihren Anteil.“ Er berichtet, dass er „am Wochenende viele Gespräche geführt“ habe, sowohl intern als auch mit dem Koalitionspartner. Spahn zeigt sich laut dem Schreiben überzeugt: „Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam mit der SPD eine Lösung finden werden.“
Strategieüberprüfung angekündigt
Weiter kündigt Jens Spahn eine Überarbeitung der Strategie für die Zusammenarbeit mit der SPD an. Laut dem Bericht der „Bild“ erklärt Spahn in seinem Schreiben: „Wir werden in der Fraktionsführung den Sommer nutzen, um die richtigen Schlüsse zu ziehen, insbesondere mit Blick auf die künftige Zusammenarbeit – in unserer Fraktion und zwischen den Koalitionsfraktionen. Die Frage des Gemeinsamen und des Vertrauens ist zentral. Die Klausurtagung der geschäftsführenden Vorstände von CDU/CSU und SPD Ende August wird wichtiger Teil dieses Prozesses sein.“
