Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) spricht sich gegen einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik aus und plädiert stattdessen für eine Enquete-Kommission. In einem Podcast der Funke-Mediengruppe gestand er eigene Fehler im Umgang mit der Maskenbeschaffung ein, würdigte jedoch auch die damaligen Herausforderungen.
Spahn bevorzugt Enquete-Kommission statt Untersuchungsausschuss
Jens Spahn (CDU), der frühere Bundesgesundheitsminister, gab zu verstehen, dass er die Einberufung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Politik ablehnt. Er äußerte in einem Podcast der Funke-Mediengruppe, dass er eine Enquete-Kommission “sinnvoller” finden würde, wenn es darum ginge, Lehren für die Zukunft zu ziehen. Er betonte, dass er aus gesellschaftlichem und nicht aus persönlichem Interesse für eine Enquete-Kommission plädiere. Ein Untersuchungsausschuss wäre seiner Ansicht nach eher dazu da, “Schuldige zu suchen”.
Mit dem Wissen von heute Entscheidungen anders treffen
Spahn räumte ein, dass er “manche Entscheidungen mit dem Wissen von heute anders treffen” würde. Als spezifisches Beispiel nannte er die Maskenbeschaffungsfragen, besonders das sogenannte Open-House-Verfahren, ein bestimmtes Vergabeverfahren. Er erläuterte, dass er “mit dem Wissen von damals die gleiche Entscheidung wahrscheinlich nochmal treffen” würde. Damals herrschte ein großer Mangel und Bedarf und die Regierung suchte verzweifelt nach Beschaffungsquellen. Heute hingegen würde er die Entscheidung wohl nicht erneut fällen.
Langfristige Folgen der Entscheidungen
Laut Spahn hat die Entscheidung zur Maskenbeschaffung “offensichtlich drei Jahre später noch” Folgen und wird ihn “in meinem politischen Bewertungen ein Leben lang begleiten”. Er betonte, dass solche Entscheidungen getroffen werden müssen und langfristige Auswirkungen haben können, die insbesondere seine politische Bewertung beeinflussen werden.
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