Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) spricht sich für die Unterstützung syrischer Flüchtlinge aus, die nach dem Ende der Herrschaft Assads in ihre Heimat zurückkehren wollen. Dabei schlägt er ein Angebot der Bundesregierung vor, sowie die Organisation einer Wiederaufbau- und Rückkehrkonferenz mit anderen aufnahmewilligen Ländern.
Spahn’s Plan zur Unterstützung syrischer Flüchtlinge
Jens Spahn, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Bundestag, hat sich für eine Unterstützung syrischer Flüchtlinge ausgesprochen, die in ihre Heimat zurückkehren möchten. „Ich würde in einem ersten Schritt mal sagen, wir machen ein Angebot“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Wie wäre es, wenn die Bundesregierung sagt: Jeder, der zurück will nach Syrien, für den chartern wir Maschinen, der bekommt ein Startgeld von 1.000 Euro?“
Wiederaufbau- und Rückkehrkonferenz vorschlagen
Als nächsten Schritt schlug Spahn vor, dass Deutschland zusammen mit Österreich, der Türkei und Jordanien, den Ländern, die die meisten syrischen Flüchtlinge aufgenommen haben, eine Wiederaufbau- und Rückkehrkonferenz plant. „In der Mittelfrist haben wir die Erwartung, dass, wenn es eine Perspektive Stabilität in Syrien gibt, dann syrische Flüchtlinge auch zurückkehren nach Syrien“, fügte Spahn hinzu. Er drückte die Hoffnung aus, dass junge Männer zur Unterstützung des Wiederaufbaus in ihr Heimatland zurückkehren würden.
Konzept des subsidiären Schutzes
Spahn wies zudem auf das Konzept des subsidiären Schutzes hin. „Subsidiärer Schutz, wie schon der Begriff sagt, heißt eben Schutz, solange es einen entsprechenden Grund gibt, nicht im Heimatland zu sein“, sagte er. „Wenn sich im Heimatland die Dinge normalisieren, stabilisieren, wenn es dort Perspektive gibt, dann gibt es die Erwartung, auch zurückzukehren.“ Er betonte jedoch, dass eine abschließende Beurteilung der Situation erst in den kommenden Tagen oder Wochen möglich sein werde.
