Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) hat unter Berufung auf die Wirtschaftsprognose vom Donnerstag den Rücktritt des Bundeskanzlers gefordert. Deutschland stehe vor dem zweiten Jahr der wirtschaftlichen Schrumpfung in Folge, was in der Geschichte der Bundesrepublik erst einmal der Fall war, sagte Spahn.
Spahn warnt vor historischem Tiefpunkt
Jens Spahn sagte gegenüber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern: „Der Ampel-Abschwung wird zu einem historischen Tiefpunkt“. Die Bundesrepublik stehe damit vor einer beispiellosen wirtschaftlichen Situation – einer, die es seit der Gründung des Landes erst einmal gegeben habe. „Deutschlands Wirtschaft wird das zweite Jahr in Folge schrumpfen, das gab es in der Geschichte der Bundesrepublik erst einmal zuvor“, warnte Spahn.
Forderung nach konkretem Tun
Der Unionsfraktionsvize forderte ein Ende des „Chaos und Streits“ und drängte auf konkrete Maßnahmen. „Energiekosten senken, Bürokratie abbauen, Leistung belohnen und nicht wie beim Bürgergeld bestrafen“, listete er als notwendige Schritte auf.
Aufforderung zum Rücktritt
Sollte Bundeskanzler Olaf Scholz diese Maßnahmen nicht umsetzen können, sei ein Wechsel an der Spitze der Regierung notwendig, so Jens Spahn. Er sagte: „Wenn Bundeskanzler Scholz dafür nicht mehr die Kraft findet, sollte er den Weg für Neuwahlen frei machen.“ Laut Spahn hätte ein drittes Jahr des Abschwungs im Jahr 2025 verheerende Folgen für das Land.
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