In der aktuellen politischen Debatte kritisiert Jens Spahn, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, die jüngsten Rücktritte bei den Grünen. Er vertritt die Ansicht, dass die Falschen zurückgetreten seien und eigentlich Olaf Scholz und Robert Habeck die Verantwortung für den Vertrauensverlust übernehmen sollten. Zudem fordert er Neuwahlen, da seiner Meinung nach die aktuelle Regierung auseinanderfalle.
Spahn spricht von “falschen” Rücktritten
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, äußerte gegenüber dem TV-Sender “Welt”, dass die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour die Falschen seien, die zurückgetreten sind. “Es ist zwar bemerkenswert, dass überhaupt jemand in den Ampel-Parteien Konsequenzen aus diesem massiven Vertrauensverlust zieht, allerdings sind es die Falschen”, so Spahn.
Verlust von Vertrauen und politischer Einfluss
Nach Spahns Ansicht sind Olaf Scholz und Robert Habeck für den Vertrauensverlust und das Ausscheiden der Grünen aus den Landtagen des Saarlands, Thüringens und Brandenburgs verantwortlich. Im saarländischen Landtag sind die Grünen jedoch bereits 2017 ausgeschieden, also vor Beginn der Ampel-Koalition. Bei der letzten Wahl zum sächsischen Landtag haben die Grünen hingegen den Einzug geschafft.
Forderungen nach Neuwahlen
Des Weiteren fordert Spahn Neuwahlen, da seiner Ansicht nach die Regierung zerfällt. “Die ganze Ampelregierung muss Neuwahlen ermöglichen”, betonte er. Bei der FDP ist die Frage offen, wie es weitergeht. Die SPD hingegen könne nur noch Wahlen gewinnen, wenn der Kanzler versteckt werde, wie man in Brandenburg gesehen habe, so Spahn weiter. “Die Ampel ist in Auflösung, das schon seit Monaten. Und deswegen: besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende oder noch zumindest ein Jahr lang.”
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