Keine Zukunft für den „Regenbogen“ im Osnabrücker Stadtrat?

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In drei Wochen wird in Osnabrück ein neues Kommunalparlament gewählt. Wir haben erneut – zum letzten Mal vor dem Wahlsonntag – unsere „Sonntagsfrage“ für Osnabrück gestellt.
Nach der überraschenden Absage der Alternative für Deutschland (AfD), die nach mehrmaligem Hin und Her nun doch nicht zur Kommunalwahl antreten wird (HASEPOST berichtete zuerst), zeigen sich erneut große Verschiebungen im möglichen Wahlergebnis. Noch im Mai, bei unserer Sonntagsfrage in der 20. Kalenderwoche sah es so aus, als könne die AfD auf Anhieb die drittstärkste Fraktion im Stadtrat stellen.
Aus den aktuellen Antworten von mehr als 700 zufällig ausgewählten Lesern auf die Frage „Welche Partei würden Sie wählen, wenn am Sonntag Kommunalwahl wäre“, lässt sich ein Trend ablesen, der ein mögliches Ende der von SPD und Grünen dominierten „Regenbogenkoalition“ bedeuten könnte.
Ob die eher kleinen Parteien, insbesondere der online-affine Bund Osnabrücker Bürger (BOB), dessen Wurzeln und Gründung eng mit einer Facebookgruppe verbunden sind, auch „offline“ und im realen Wahllokal so gut abschneiden werden, ist eine der spannenden Fragen dieser Wahl.
Auch wie die UWG und die Migrantenpartei BIG tatsächlich abschneiden werden ist noch offen – sie haben ihre Wähler vor allem in Zielgruppen, die online vermutlich nur schwer erreicht werden. Gerade die Ergebnisse der kleinen Parteien in unserer Sonntagsfrage sollten daher mit Vorsicht betrachtet werden.

Gewinne und Verluste. So hätten HASEPOST-Leser in der KW33 gewählt.

CDU, SPD und Grüne verlieren

Schaut man sich die möglichen Gewinne und Verluste – im Vergleich zur Kommunalwahl 2011 – an, fällt sofort auf, dass die drei großen Fraktionen in unserer Sonntagsfrage teils deutlich verloren haben.
Trotz Fokussierung auf die Osnabrücks Problemplatz, den Neumarkt, kommt die CDU nicht ohne leichte Verlust davon. Prozentual am stärksten müssen die Grünen abgeben, denen 2011 ein bundespolitischer Trend nach der Fukushima-Katastrophe mit 21% das bisher beste Ergebnis ihrer Geschichte in Osnabrück bescherte. Mehr als 15% würden aber immerhin noch für das zweitbeste Ergebnis der Parteigeschichte reichen – auch wenn das für mindestens drei grüne Ratsmitglieder den Abschied aus dem Rathaus bedeuten würde.
Bei einem solchen Ergebnis müssten auch SPD (-2) und die Christdemokraten (-1) Sitze im Ratssitzungssaal räumen.

So könnte sich die Sitzverteilung nach dem 11. September ändern (aus rechnerischen Gründen 51 vs. 50).

Werden die Klein-Parteien die Gewinner der Kommunalwahl?

Während es der CDU vielleicht nicht gelingt, die bei vielen Osnabrückern herrschende Ablehnung der rot/grünen Verkehrspolitik in zusätzliche Wählerstimmen zu verwandeln (Hintergrund ist hier womöglich auch ein bundesweiter Trend gegen die Merkel-Partei), könnte dem Newcomer BOB mit diesem Thema ein überraschend erfolgreicher Einzug ins Rathaus gelingen. Aber selbst wenn es nicht für die fünf (5!) von unseren Lesern prognostizierten Sitze reichen sollte – ein vergleichbarer Erfolg, wie den der Osnabrücker Grünen, die 1981 erstmals mit drei Ratsmitgliedern ins Rathaus einzogen, scheint für BOB möglich zu sein.

Die fünf größten Fraktionen (+AfD) in unserer Sonntagsfrage.

Tendiert die FDP zum neuen Regenbogen?

Wirklich ernsthaft kann erst am Wahlabend und in den Tagen danach gerechnet werden. Doch auch die vorliegenden Zahlen laden dazu ein mögliche Mehrheiten und Koalitionen durchzuspielen.
Die als enge Verbündete auftretenden Grünen und Sozialdemokraten kämen nach der vorliegenden Umfrage zusammen nur noch auf 21 Sitze. Und auch eine schwarz-orangene Koalition aus CDU und BOB wäre mit 22 Ratsmitgliedern nur wenig mehr als gleichauf mit der rot-grünen Verbindung. Bei insgesamt 50 oder 51 Ratsmitgliedern würde beiden Konstellationen so eine Mehrheit fehlen.
Selbst die in der Regenbogenkoalition geübte Akzeptanz der Linken würde SPD und Grünen nicht zu einer Dreiparteien-Mehrheit verhelfen – ein dunkelrot-grüner Regenbogen wäre somit also ausgeschlossen. Also müsste es erneut ein „grosser“ aber für SPD und Grüne nur schwierig handhabbarer Regenbogen sein. Nur wenn die FDP sich erneut dazugesellt, könnte eine „bunte Truppe“ an der weiterhin stärksten Fraktion, der CDU, vorbeiregieren.

Ob es so kommt und welche Koalitionen tatsächlich möglich sein werden, entscheidet der Wähler aber erst am 11. September – wir sind gespannt!

Wie lief die Osnabrücker Sonntagsfrage in der Kalenderwoche 33 ab?

Die Befragung wurde dieses Mal in mehreren Wellen am Sonntag dem 14. August und in den drei Folgetagen der 33. KW durchgeführt. Befragt wurden HASEPOST-Leser, die unseren Whats-App-Service abonniert haben oder Fans unserer Facebook-Präsenz sind. 706 Leser wurden per Zufallsstichprobe ausgewählt – wir erhielten 402 ausgefüllte Onlinefragebögen zurück.
Eine FAQ für unsere Sonntagsfrage haben wir hier online eingestellt – dort nehmen wir auch Stellung zu kritischen Fragen hinsichtlich Methodik und Repräsentativität.