Martin Sonneborn von der Satire-Partei „Die Partei“ plant, künftig dauerhaft gegen die Entscheidungen im EU-Parlament zu stimmen. Er sieht eine zunehmende rechte Mehrheit in Europa und ist trotz Stimmenverlusten zufrieden mit dem Wahlergebnis seiner eigenen Partei.
Martin Sonneborn sieht rechte Mehrheit in Europa
Martin Sonneborn, Spitzenkandidat der Satire-Partei „Die Partei“, plant für künftige Abstimmungen im EU-Parlament eine ständige Ablehnung. „Wenn wir eine rechte Mehrheit im Parlament haben, könnte das meine Arbeit sehr vereinfachen. Dann könnte ich nämlich permanent mit Nein stimmen“, sagte Sonneborn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er geht von einer Rechtskoalition aus: „Ich spekuliere darauf, dass es eine rechte Koalition geben wird aus der EVP – also der CDU und ihren Schwesterparteien -, mit Le Pen, mit Meloni und mit anderen rechten Kräften“, so Sonneborn. Dabei spielt für ihn die AfD eine untergeordnete Rolle: „Ich glaube, die AfD ist gar nicht so entscheidend im Europäischen Parlament. Es gibt viele rechte Parteien. Und es gibt schon lange eine Zusammenarbeit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit rechten Kräften.“
Trotz Stimmverlusten zufrieden mit Wahlergebnis
Trotz Stimmverlusten bei der Wahl sieht Sonneborn das Ergebnis seiner Partei als Erfolg. „Das war ein hervorragendes Wahlergebnis“, kommentierte er. „Alle sind betrunken und freuen sich, dass die Partei mit etwa zwei Prozent zwei Mandate in der nächsten Legislatur hat und dass Sibylle Berg mit nach Brüssel muss.“ Zur zukünftigen Zusammenarbeit mit der Autorin Sibylle Berg, die neu in die Politik eingestiegen ist, sagte er: „Die Aufgabenverteilung ist relativ simpel. Ich werde jetzt die Füße auf den Tisch legen. Sibylle Berg muss arbeiten. Das ist immer so in den ersten fünf Jahren.“
Änderung des Abstimmungsverhaltens
In seiner ersten Amtsperiode hatte Sonneborn abwechselnd mit Ja und Nein gestimmt. In späterer Zeit änderte der Satiriker sein Abstimmungsverhalten und orientierte sich mehrheitlich an den Linken und Grünen. Nun plant er eine durchgängige Ablehnung der Entscheidungen im EU-Parlament.
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