(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundestagsabgeordnete nutzen Sommerpause für Gespräche in der eigenen Region und im Ausland.
Einige Bundestagsabgeordnete nutzen die Sommerpause, um Gespräche in ihrer eigenen Region und im Ausland zu führen. Daniel Schneider (SPD) aus Cuxhaven nahm an der NABU-Reise entlang der Ostseeküste teil und diskutierte dort mit Landespolitikern, Umweltschützern und der Energiewirtschaft über den Meeresschutz. Schneider betonte die Wichtigkeit des effektiven Schutzes der Meere, um den Verlust mariner Artenvielfalt aufzuhalten und die Ökosystemfunktionen der Meere für die Zukunft zu sichern.
Grüne Abgeordnete besucht LNG-Exportstandorte und petrochemische Anlagen
Die Grünen-Abgeordnete Kathrin Henneberger reist in die USA, um LNG-Exportstandorte und petrochemische Anlagen in Louisiana und Texas zu besuchen. Sie möchte sich dort mit betroffenen Gemeindemitgliedern und lokalen Gruppen treffen, die sich gegen die Infrastruktur für fossile Brennstoffe einsetzen. Henneberger plant unter anderem ein Treffen mit einem örtlichen Geistlichen in New Orleans und den Besuch des Bürgermeisteramts für Resilienz und Nachhaltigkeit.
CDU-Abgeordnete informiert sich über Programm für Kita-Qualität
Die CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge aus Ostwestfalen-Lippe informierte sich im Wendlinghausener Familienzentrum Abakus über das Programm „KiQ – gemeinsam für Kita-Qualität“. Das Programm, das von der mit Bundesmitteln geförderten Stiftung „Kinder forschen“ unterstützt wird, soll die MINT-Kompetenzen von Kindern schulen. Vieregge betonte die Bedeutung der frühkindlichen Bildung und hob hervor, dass gute Bildung gute Zukunftsperspektiven für Kinder schafft.
Neuvergabe der Bahnstrecke zwischen Basel und Singen
Der CDU-Abgeordnete Felix Schreiner aus Baden-Württemberg begrüßte die Neuvergabe des Betriebs der Bahnstrecke zwischen Basel und Singen. Diese soll zu mehr Kapazitäten und einem erweiterten Angebot in Hauptverkehrszeiten führen. Schreiner betonte die Erwartung an die Bahn, dass die zugesagten Verbesserungen auch umgesetzt werden.
Unterstützung für hauptamtliche Plattdeutschbeauftragte in Niedersachsen
Die Grünen-Abgeordnete Filiz Polat aus dem Osnabrücker Land unterstützt den Wunsch nach hauptamtlichen Plattdeutschbeauftragten in den niedersächsischen Landkreisen. Sie betonte, dass die Plattdeutsche Sprache immer weniger gesprochen wird und langsam aus dem Alltag verschwindet. Um dem entgegenzuwirken und die Sprache lebendig zu halten, seien Menschen erforderlich, die das Plattdeutsche wieder in den Alltag integrieren.
Kritik an Mittelkürzungen für die Förderung des ländlichen Raumes
Martina Englhardt-Kopf (CSU) aus der Oberpfalz kritisierte erhebliche Mittelkürzungen für die Förderung des ländlichen Raumes im Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2024. Sie warnte vor fatalen Auswirkungen auf die Fortsetzung der Förderung ländlicher Regionen und betonte die Bedeutung von Maßnahmen wie Dorferneuerung, Flurneuordnung und Integrierter Ländlicher Entwicklung.
Kritik an fehlender Senkung der Einkommensteuer und Unternehmenssteuer
Der AfD-Abgeordnete Kay Gottschalk kritisierte das Fehlen einer Senkung der Einkommensteuer und Unternehmenssteuer im geplanten „Wachstumschancengesetz“. Er machte den Unwillen und die Haushaltslöcher, die durch andere Vorhaben entstanden sind, für diese fehlenden Maßnahmen verantwortlich.
Einsatz für bessere Versorgung bei Endometriose
Emmi Zeulner (CSU) aus Oberfranken setzt sich für die Aufnahme der Endometriose in die ambulante spezialfachärztliche Versorgung ein. Sie betonte, dass es wichtig sei, den Frauen den langen und verzweifelten Weg zu vielen Ärzten zu ersparen und ihnen einen einfacheren Zugang zur spezialfachärztlichen Versorgung zu ermöglichen.
Zunahme von Rentnern auf Grundsicherung angewiesen
Ulrike Schielke-Ziesing (AfD) aus Mecklenburg-Vorpommern zeigte sich bestürzt über die Zunahme von Rentnern, die auf Grundsicherung angewiesen sind. Sie kritisierte das rentenpolitische Versagen, das zu einem Anstieg um 15 Prozent in einem Jahr geführt habe.
Begrüßung der Bedingungen für mehr ambulante Operationen
Andrew Ullmann (FDP) aus Würzburg begrüßte den Vorstoß der Kassenärztlichen Bundesvereinbarung, die Bedingungen für mehr ambulante Operationen im Bereich der niedergelassenen Ärzteschaft zu schaffen. Er betonte, dass das Potenzial für ambulante Operationen im niedergelassenen Bereich vorhanden sei.
