Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder warnt vor einem Bruch Europas mit den USA und mahnt zu langfristigem Denken in den transatlantischen Beziehungen. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz betonte er die zentrale Bedeutung des Verhältnisses zwischen den Vereinigten Staaten und Europa für die Sicherheit und Stärke des Kontinents. Zugleich äußerte er deutliche Vorbehalte gegen die Idee, in der nuklearen Abschreckung allein auf Frankreich zu setzen.
Verhältnis zu den USA als „Schlüssel für Stärke und Sicherheit“
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) stellte Markus Söder im Gespräch mit dem Fernsehsender „Welt“ das Verhältnis zwischen Europa und den Vereinigten Staaten in den Mittelpunkt seiner Überlegungen. „Die wichtigste Frage ist, wie es im Verhältnis USA und Europa weitergeht“, sagte Söder bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) dem Fernsehsender „Welt“. Und weiter: „Das ist der Schlüssel für die Stärke und die Sicherheit der Europäer. Und deswegen fand ich: der Bundeskanzler hat einen ganz guten Sound gesetzt, auf der einen Seite uns stärker zu machen. Aber es ist mir ein wichtiges Anliegen, nicht zu brechen mit Amerika.“
Zur Begründung verwies der CSU-Vorsitzende auf die aus seiner Sicht unzureichenden Fähigkeiten Europas in verschiedenen Bereichen: Denn dazu sei Europa „nicht annähernd in der Lage: militärisch, sicherheitspolitisch, digital oder auch ökonomisch“.
„Beziehungskiste“ mit den USA
Mit Blick auf die aktuelle Lage der transatlantischen Beziehungen plädierte Söder für Besonnenheit und eine langfristige Perspektive. Sein Rat: „Wir sollten ein bisschen langen Atem bewahren, auf Klugheit setzen und die Amerikaner jetzt nicht vor den Kopf stoßen, aber ihnen schon eine Richtung geben.“
Zur Veranschaulichung wählte Söder ein bildhaftes Beispiel: Das sei wie in einer „Beziehungskiste“: „Eine kleine Delle drin, ja. Aber man sollte nicht zu schnell ausziehen, sondern schauen, dass man es wieder gut kitten kann.“
Debatte um nukleare Abschreckung und Rolle Frankreichs
Deutliche Kritik äußerte Söder an Überlegungen, bei der Frage eines Atomschirms für Europa allein auf Frankreich zu setzen. Söder bezeichnete es als „schweren Fehler“, in der Frage eines Atomschirms allein auf Frankreich zu setzen: „Ich glaube nicht, dass es eine kluge Idee ist, allein auf Frankreich zu setzen – sorry. Denn der französische Schirm ist zu klein und auch nicht so gut ausgestattet wie der amerikanische.“
Stattdessen sprach er sich für eine ergänzende Rolle der französischen Nuklearstreitkräfte aus: Deswegen glaube er, dass die französischen Atomwaffen ergänzend sein könnten: „Aber ohne die Amerikaner, das geht nicht.“
Den Gedanken an eine deutsche nukleare Verantwortung lehnte der CSU-Chef klar ab: „Wir selber können keine Atomwaffen auf den Weg bringen, das würde uns jetzt echt überfordern, auch rechtlich.“
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