Niedersächsischer Landtag in Hannover / Foto: Focke Strangmann
Die Wahlplakate stehen, der Wahlkampf ist eröffnet: Am 9. Oktober wählt Niedersachsen einen neuen Landtag. Die HASEPOST stellt in den kommenden Wochen die Kandidierenden aus Osnabrück und ihre Ideen für Niedersachsens Politik vor. Dieses Mal kümmern wir uns darum, inwiefern sie Osnabrücker Interessen in die Landespolitik einbringen wollen und können?
* Die Reihenfolge orientiert sich dabei an den Mehrheiten im Osnabrücker Rat.
Osnabrückerinnen und Osnabrücker des Wahlkreises Ost finden in diesem Artikel die Antworten der jeweiligen Kandidierenden. Zu diesem Wahlkreis gehören die Stadtteile Innenstadt, Darum/Gretesch/Lüstringen, Fledder, Gartlage, Kalkhügel, Nahne, Schinkel, Schinkel-Ost, Schölerberg, Sutthausen, Voxtrup und Widukindland. Die Antworten der Kandidierenden im Wahlkreis West gibt es hier.
Anne Kura für die Grünen
“Als Osnabrücker Abgeordnete werde ich mich für unsere Interessen in Hannover stark machen”, stellt Kura klar. “Gute Landespolitik ist auch gut für Osnabrück.” Das gelte von Energie über Schulpolitik bis zum Verkehr. “Ganz konkret will ich mich dafür einsetzen, dass die Kürzungen bei den Osnabrücker Hochschulen zurückgenommen werden, dass Osnabrücker Kultureinrichtungen gefördert werden und wir die B68 endlich auf die Autobahn verlegen und so mehr Sicherheit für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen schaffen.” Das Land müsse den ÖPNV in der Stadt und im Umland stärken und viel mehr in sichere Radwege und Radschnellwege investieren.
Frank Henning für die SPD
“Als direkter Ansprechpartner im Wahlkreis und Kümmerer kann ich als Abgeordneter den Osnabrücker Interessen in Hannover Nachdruck verleihen – seien es Belange, die stadtweit von Interesse sind und die in den Fachausschüssen, den Arbeitskreisen und der Fraktion thematisiert und diskutiert werden, aber auch einzelne Bürgeranliegen”, erklärt Henning sein Selbstverständnis. Für Osnabrück habe er als Mitglied des Haushaltsausschusses und als arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion daran mitgewirkt, dass die Landesförderprogramme für Langzeitarbeitslose finanziell weiter unterstützt werden. “Außerdem habe ich daran mitgewirkt, dass zahlreiche wichtige Osnabrücker Vorhaben finanziell unterlegt und durchgesetzt werden konnten – beispielsweise der Neubau des Justizzentrums in Osnabrück für ca. 35 Millionen Euro oder die Fördermaßnahmen für das Sanierungsgebiet Schinkel”, so der gelernte Diplom-Finanzwirt. “Mit Engagement und Hartnäckigkeit kann man viel Substanzielles erreichen”, bilanziert Henning.
Verena Kämmerling für die CDU
Als Wahlkreisabgeordnete möchte Kämmerling “selbstverständlich Osnabrücker Interessen in die Landespolitik einbringen”. Dies sei natürlich einfacher, wenn die eigene Partei in Regierungsverantwortung steht. “Generell gilt es jedoch, die sich eröffnenden Kontakte und Netzwerke auf der Landesebene zu nutzen”, um einerseits die großen politischen Linien zu gestalten, aber auch um Einzelprojekte voranzubringen, von denen Osnabrück profitieren kann.
Nemir Ali für die FDP
Nemir Ali möchte im Niedersächsischen Landtag die Interessen aller niedersächsischen Bürgerinnen und Bürgern ernst nehmen. “Zugleich ist es mir als Osnabrücker ein Anliegen, den Belangen Osnabrücks in der Landespolitik Gehör zu verschaffen”, konkretisiert der 26-jährige Jurist. Dazu gehöre etwa die Verlegung der B68 aus der Stadt heraus, der Förderung des “exzellenten Hochschul- und Universitätsstandorts Osnabrück” sowie der “großartigen Startup-Infrastruktur”.
David Böttger für Die Linke
“Wir wollen Politik machen für und mit den Menschen”, macht Böttger klar. Dazu komme er im Wahlkampf mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt und nehme ihre Interessen, Sorgen und Bedürfnisse in die politische Arbeit mit. “Wir sind die einzige Partei, die keine Spenden aus der Wirtschaft entgegennimmt”, erklärt der 21-jährige Student. “Wir sind also einzig und allein den Wähler:innen verpflichtet und machen Politik für die Mehrheit und nicht für die Wenigen an der Spitze.” Er denke Politik über kommunale und Länder-Grenzen hinweg. Deshalb wolle er politische Kooperationen zwischen den niedersächsischen Kommunen und mit den Nachbar-Bundesländern fördern. “Davon kann aufgrund der besonderen Lage insbesondere die Region Osnabrück enorm profitieren.”
* Die Landtagskandidierenden der Linken haben ihre Antworten gemeinsam formuliert.
Emine Tunc für Volt
Tunc ist sich sicher: “Viele der Herausforderungen, vor denen wir heute stehen, betreffen nicht nur die Landesebene, sondern alle Ebenen und damit auch die direkten Interessen der Osnabrücker.” Dazu zählen etwa der ÖPNV, Digitalisierung, Fachkräftemangel oder auch Wohnungsnot.
Patric-Alexander Sausmikat für die AfD
Die AfD wird mit dem 48-jährigen Sausmikat erstmals zur Landtagswahl mit einem Direktkandidaten in der Stadt Osnabrück (Ost) antreten. Die Fragen unserer Redaktion blieben unbeantwortet.
Lars-Oliver Schröder für dieBasis
Schröder will sich als Mitglied der Partei dieBasis “bewusst von den Altparteien unterscheiden, weil bei uns ein Wähler über die gesamte Laufzeit der Legislatur seine Stimme behält”. Durch Machtbegrenzung würden Meinungen der Wähler beziehungsweise Mitglieder bei Befragungen eingeholt und dann in der Folge ohne Fraktionszwang in den Gremien abgestimmt werden.
In den kommenden Wochen werden weitere Antworten, Ideen und Ziele der Kandidierenden folgen. Kurzporträts zu allen Osnabrückerinnen und Osnabrückern, die am 9. Oktober zur Wahl stehen, gibt es bereits hier zum Nachlesen. Themenschwerpunkte der Kandidaten Ost und West hat unsere Redaktion bereits vorgestellt.
