Serbien strebt den Beitritt zur Europäischen Union (EU) bis 2030 an, wie die Ministerin für Europäische Integration, Tanja Miscevic, angekündigt hat. Als Voraussetzung für einen Beitritt lehnt das Land jedoch eine Anerkennung des Kosovo ab, unterstreicht jedoch die Bereitschaft, die Beziehungen zu normalisieren.
Serbien und die EU-Beitrittshoffnungen
Tanja Miscevic, Ministerin für Europäische Integration, hat in einem Interview mit der “Welt”, gegenüber die Pläne Serbiens offenbart. Sie sagte: “Wir streben 2030 als das Jahr an, bis zu dem wir Mitglied der EU sein wollen”. Von der Anerkennung des Kosovo als unabhängiges Gebiet, distanziert sich Serbien jedoch klar. Miscevic betonte: “aber wir sind bereit, die Beziehungen zu normalisieren”.
Position Deutschlands
Deutschland hatte zuvor eine klare Position bezüglich Serbiens EU-Ambitionen geäußert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die Anerkennung des Kosovo als Bedingung für einen Beitritt Serbiens zur EU gestellt. Miscevic äußerte Verständnis für diese Position und betonte, dass Serbien diese respektiere. Sie sagte jedoch auch: “Wir hören und respektieren die Position des Bundeskanzlers und Deutschlands, aber wir verhandeln mit der EU über die Mitgliedschaft.” Miscevic hob hervor, dass nicht eine Anerkennung, sondern ein “rechtlich verbindliches Abkommen über eine umfassende Normalisierung” Bedingung für einen EU-Beitritt sei.
Spannungen im Kosovo
Zu den Vorfällen am 24. September 2022, bei denen bewaffnete Serben im Nordkosovo kosovarische Polizisten angegriffen und sich in einem Kloster verschanzt hatten, äußerte Miscevic: “Wir sind offen für jede Form einer internationalen Untersuchung, die herausfindet, was passiert ist.” Sie betonte, dass Belgrad keine Gewalt und keine weiteren Todesopfer wolle.
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