Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, hat eine Bewerbung um den SPD-Vorsitz ausgeschlossen. Sie betonte, sich weiterhin auf die bevorstehenden Landtagswahlen 2026 zu konzentrieren und kündigte zugleich eine personelle Erneuerung der SPD-Spitze an, um sich auf die nächste Bundestagswahl auszurichten.
Fokus auf Mecklenburg-Vorpommern
Manuela Schwesig erklärte dem „Stern“: „Ich möchte nicht SPD-Vorsitzende werden.“ Sie wolle sich auf die Landtagswahl 2026 konzentrieren und Mecklenburg-Vorpommern weiterhin regieren. „Ich will mein Land vor der AfD retten“, betonte Schwesig weiter. In aktuellen Umfragen liegt die SPD in Mecklenburg-Vorpommern deutlich hinter der AfD. Schwesig war bis 2019 stellvertretende Vorsitzende der SPD und spielt eine zentrale Rolle im Team der Koalitionsverhandlungen mit der Union.
Erneuerung der SPD-Spitze
Trotz der Absage an den SPD-Vorsitz forderte Schwesig eine personelle Erneuerung der Parteiführung: „Unabhängig davon müssen wir als SPD schon jetzt mitbedenken, wie wir uns in Richtung der nächsten Bundestagswahl neu aufstellen.“ Diese Aussage deutet auf die Notwendigkeit hin, Strategien und Personal auf Bundesebene zu überdenken.
Erfahrungen zwischen Landes- und Bundespolitik
Schwesig, die zwischen 2013 und 2017 als Bundesfamilienministerin amtierte, hob die Vorteile der Arbeit in Schwerin gegenüber der Hauptstadt hervor. Sie erklärte: „Daheim komme ich dazu, die Themen zu reflektieren und mit den Menschen zu reden“, während Berlin ihr manchmal „wie ein Raumschiff“ erscheine. Dennoch schloss sie eine Mitwirkung in der Bundespolitik nicht aus, auch aus ihrem aktuellen Amt heraus.
Die Ministerpräsidentin äußerte sich auch zur ehemaligen Affäre um die Stiftung Nordstream 2. „Das Thema ist abgehakt“, sagte sie. Der Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtags habe bestätigt, dass alle Maßnahmen und Entscheidungen bekannt waren. Mit Bezug auf die politische Situation bemerkte sie: „Man sehe heute, wie US-Präsident Donald Trump die Wirtschaft bedrohe. Das hat er damals auch mit unseren Unternehmen gemacht, insbesondere mit dem Hafen Mukran“, erklärte Schwesig. „Dagegen haben wir uns gewehrt.“
