Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht hat Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Vize-Chef der SPD, zur Stärkung der Zusammenarbeit in der Bundesregierung aufgerufen. Schweitzer äußerte im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ seine Hoffnung, dass alle Koalitionspartner die Dringlichkeit der Lage erkennen, insbesondere Bundeskanzler Friedrich Merz. Zudem forderte er eine schnelle Einigung auf eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten für das Amt.
Appell an die Koalition nach Brosius-Gersdorfs Rückzug
Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und Vize-Chef der SPD, betonte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) die Notwendigkeit einer erfolgreichen Zusammenarbeit der Bundesregierung nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf. „Diese Bundesregierung ist zum Gelingen verdammt“, sagte Schweitzer laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Ich kann nur hoffen, dass dies alle vor Augen haben, allen voran Bundeskanzler Friedrich Merz.“
Wichtige Aufgabe für die Koalition sei es nun, zügig eine Nachfolge für das Bundesverfassungsgericht zu finden. „Die Koalition sollte nun schnellstmöglich zu einer gemeinsamen Lösung kommen – und für diese dann auch eine gemeinsame Mehrheit finden“, erklärte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Irritation über den Richterwahl-Konflikt
Schweitzer zeigte sich laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ irritiert über die Schwierigkeiten bei der Wahl einer Richterin oder eines Richters. Die Koalition habe einen guten Start gehabt und zahlreiche bedeutende Vorhaben umgesetzt, darunter das Sondervermögen für Infrastruktur. „Da ist es für mich nicht nachvollziehbar, dass man bei einer Richterwahl so vor die Wand läuft“, sagte Schweitzer gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Kritik an der Unions-Fraktion
Im Zusammenhang mit Brosius-Gersdorfs Rückzug warf Schweitzer laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ der Unions-Fraktion vor, eine Zusage nicht eingehalten zu haben. Brosius-Gersdorf sei „als Opfer einer Kampagne mit untadeliger juristischer Reputation durch ihren Rückzug ein Problem gelöst, das sie nicht selbst verursacht hat“, so Schweitzer im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
