Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat vor den hohen finanziellen Folgen hybrider Bedrohungen gewarnt und eine offene Debatte über deren Kosten gefordert. Der Regierungschef von Rheinland-Pfalz betonte, dass stärkere Investitionen in den zivilen Schutz notwendig seien, zugleich aber an anderer Stelle eingespart werden müsse. Hintergrund sind nach seinen Angaben wachsende Gefahren durch hybride Bedrohungen, Sabotage und Spionage.
Offene Debatte über Kosten gefordert
Alexander Schweitzer</em), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, hat sich dafür ausgesprochen, offen über die finanziellen Folgen hybrider Bedrohungen zu diskutieren. "Wir müssen erklären, warum wir auch in unseren zivilen Schutz mehr investieren müssen", sagte Schweitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Das bedeutet aber, dass wir an anderen Stellen weniger Geld ausgeben können."
Ihm gehe es „nicht um Panikmache, aber um ein realistisches Lagebild“, fügte Schweitzer hinzu. „Wir stehen vor großen Herausforderungen durch hybride Bedrohungen, Sabotage und Spionage.“
Cyberangriffe als Beispiel hybrider Bedrohungen
Als Beispiel nannte der Regierungschef von Rheinland-Pfalz Cyberangriffe auf öffentliche Netze. „Die IT-Infrastruktur von Bund, Ländern und Kommunen wird jeden Tag millionenfach angegriffen.“ Manche der Attacken aus dem Cyberraum seien leicht abzuwehren, andere seien hochprofessionell und gefährlich. „Dagegen müssen wir uns wehren – das kostet viel Geld“, so Schweitzer.
Ausbau der IT-Sicherheit als politische Aufgabe
Der Staat müsse die Sicherheit der öffentlichen Netzwerke stärken und IT-Experten ausbilden und anstellen, sagte der SPD-Vizevorsitzende. Deswegen sei es eine politische Aufgabe, über die Kosten der Bedrohungslage offen mit den Bürgern zu sprechen.
