Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) zeigt sich zum Abschluss der SPD-Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag mit der Union zuversichtlich. Er rechnet mit einem klaren Votum seiner Partei für die Vereinbarung und betont die Bedeutung des Vertrages für die Regierungsbildung in Deutschland.
Optimismus bei SPD-Mitgliederbefragung
Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, äußerte sich zum Abschluss der SPD-Mitgliederbefragung optimistisch über den Ausgang des Votums. Gegenüber der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe) sagte Schweitzer: „Ich bin zuversichtlich, dass wir eine tragfähige Zustimmung beim Mitgliedervotum erreichen werden.“ Der Koalitionsvertrag, der zwischen SPD und Union ausgehandelt wurde, enthalte zahlreiche sozialdemokratische Aspekte. „Wir haben einen guten Koalitionsvertrag ausgehandelt, darin steckt viel Sozialdemokratie. Es ist ein starker Kompromiss von Union und SPD“, so Schweitzer gegenüber der Zeitung.
Bedeutung für Regierungsbildung hervorgehoben
Neben dem ausgehandelten Vertrag betonte Schweitzer insbesondere die Erwartungen der Bevölkerung an eine stabile Regierungsbildung. „Ich bin mir sicher, dass unsere Mitglieder wissen, was es bedeutet, dass die Menschen in Deutschland jetzt eine schlagkräftige Regierung erwarten, die loslegt und den Koalitionsvertrag umsetzt und unser Land gut und wettbewerbsfähig positioniert in einer schwierigen Zeit“, fügte er im Gespräch mit der „Rheinischen Post“ hinzu.
Sozialdemokratische Handschrift im Vertrag
Mit Blick auf die Inhalte des Koalitionsvertrags zeigte sich Schweitzer überzeugt, dass das Papier die sozialdemokratische Handschrift trägt. Er sieht in dem gefundenen Kompromiss eine gute Grundlage für die Arbeit der neuen Bundesregierung und einen wichtigen Schritt hin zu einer handlungsfähigen Koalition.
Quellen: „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe)
