HASEPOST
 
HASEPOST

Schwan kritisiert Stark-Watzinger wegen Polizeieinsätzen an Unis

In einem aktuellen Konflikt um Demonstrationen an Universitäten wirft die SPD-Politikerin Gesine Schwan Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) mangelnde Kenntnis des Grundgesetzes vor. Schwan nimmt dabei Stellung zu den Vorwürfen der Ministerin an Universitätslehrende, welche Unterschriften für einen offenen Brief zur Verteidigung des Demonstrationsrechts von Studierenden gesammelt hatten.

Kritik an Vorgehen der Forschungsministerin

Gesine Schwan kritisiert die Behandlung der aktuellen universitären Proteste durch Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Schwan sagte dem Tagesspiegel, es zeuge von mangelnder Kenntnis des Grundgesetzes, die Unterzeichner des offenen Briefes auf diese Weise anzugehen. Schwan warnte zudem vor dem vorschnellen Einsatz von Polizeikräften zur Unterdrückung der Proteste und betonte die Rolle von Universitäten als “Sensoren gesellschaftlicher Brüche” in Krisenzeiten.

Erwartungen an Studierende und Dozenten

Zugleich äußerte Schwan klare Erwartungen an Studierende und brachte Kritik an der Formulierung im Brief der Dozenten an. Sie verwies auf das Gewaltmonopol des Staates und betonte, dass Studierende bei Straftaten hiervon nicht ausgenommen seien. Gewalt gegen andere Studierende sei jedoch niemals erlaubt.

Kommentare von SPD und Grünen

Auch der forschungspolitische Sprecher der SPD, Oliver Kaczmarek, kritisierte das Vorgehen der Ministerin und hätte sich eine konkrete Initiative ihrerseits gewünscht. Er hob hervor, dass sowohl freier Diskurs als auch klare Sanktionen für Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Hochschulen festgeschrieben werden sollten. Kaczmarek attestierte der Ministerin, durch ihre Kritik an Hochschullehrenden Irritationen eher vergrößert zu haben. Anja Reinalter, Forschungspolitikerin der Grünen-Fraktion, stellte fest: “Man merkt immer deutlicher, dass die FDP kein Kultusministerium in den Ländern hat.”

Einen Konfliktpunkt stellte der offene Brief dar, den Professoren und Dozenten nach der Besetzung eines Hofs der Freien Universität Berlin unterzeichnet hatten. Sie verteidigten darin das Demonstrationsrecht der Studierenden – unabhängig von deren Forderungen. Forschungsministerin Stark-Watzinger zeigte sich daraufhin “fassungslos” und stellte die Verfassungstreue der Lehrenden in Frage.

durch KI bearbeitet, .


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion