Sven Schulze, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und CDU-Spitzenkandidat, rechnet nicht mit einem Rekordwert für seine Partei bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag. Ein Erfolg sei es, danach eine handlungsfähige Regierung bilden zu können. Dies sagte er der Welt.
Keine Koalition mit AfD, Gespräche mit Linken möglich
Sven Schulze, Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat, sagte der Welt: "Es wäre vermessen, zu sagen, dass wir jetzt noch einen Rekordwert für die CDU erreichen können". Ein Erfolg wäre, danach eine Regierung bilden zu können, die das Land weiter nach vorn bringe.
Minister der AfD und der Linken in einem Kabinett schloss er aus, nicht hingegen Gespräche mit der Linken. Er beschäftige sich derzeit nicht mit den Forderungen der Linken, sondern mit dem, was er selbst machen möchte. Dafür brauche er Mehrheiten. Seine Aufgabe wäre es dann, Menschen auch im Landtag für Vorhaben zu gewinnen. Er mache sich dafür „weder von links noch von rechts abhängig“
Warnung vor einseitiger Erfolgsmessung
Schulze warnte davor, allein die Verhinderung einer absoluten AfD-Mehrheit als Erfolg zu betrachten. "Es geht um viel mehr".
Er habe in diesem Wahlkampf sehr viele positive Rückmeldungen auf die vielen Gespräche bekommen. Diesen Weg müsse man auch außerhalb von Wahlkämpfen verstärkt gehen. Man sei eine große Partei, müsse aber wieder viel stärker auf die Menschen zugehen.
Selbstkritik und Kritik an Merz
Schulze gestand Fehler seiner Partei ein. "Wir haben in der Vergangenheit vielleicht zu sehr zugelassen, dass es der AfD gelingt, unser Land so negativ darzustellen, wie sie das permanent macht." Man dürfe kommunikativ nicht denen die Oberhand überlassen, die ausschließlich darüber sprechen, was schlecht läuft, und die uns in eine längst überwundene Vergangenheit zurückführen wollen.
Die CDU sei schlecht beraten, bestimmte Themen zu meiden, nur weil sie vermeintlich nicht auf das eigene politische Konto einzahlen. Auch am Erwartungsmanagement von Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz übte Schulze Kritik. „Insgesamt war das Erwartungsmanagement in der Vergangenheit nicht immer das Beste. Das wissen wir, das weiß die Bundesregierung, das weiß auch der Kanzler. Ich glaube, dass man inzwischen auch kommunikativ anders unterwegs ist.“
