Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich für Verhandlungen offen, um einen Termin zur Vertrauensfrage im Bundestag und einer darauf folgenden Neuwahl nach dem Ampel-Aus zu finden. Der Kanzler betont, dieses Thema unaufgeregt und im Dialog mit den demokratischen Fraktionen diskutieren zu wollen.
Scholz äußert sich zur Vertrauensfrage und Neuwahl
Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Bereitschaft zur Diskussion eines Termins zur Vertrauensfrage im Bundestag und einer darauf folgenden Neuwahl nach dem Aus der Ampelkoalition betont. “Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren”, sagte er am Freitagnachmittag in Budapest vor Journalisten.
Kanzler sucht Verständigung im Bundestag
Scholz betonte zudem seine Hoffnung auf eine Übereinstimmung unter den demokratischen Fraktionen im Bundestag darüber, welche Gesetze noch in diesem Jahr beschlossen werden könnten. “Diese Verständigung könnte dann auch die Frage beantworten, welcher Zeitpunkt der richtige ist, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, auch im Hinblick auf den möglichen Neuwahltermin”, so der Kanzler.
Die Rolle der Bundeswahlleiterin
Der Bundeskanzler wies darauf hin, dass der Termin für eine Neuwahl nicht nur politisch festzulegen sei, sondern auch die organisatorischen Anforderungen der Bundeswahlleiterin berücksichtigen müsse. Sie benötige “ausreichend Zeit zur Organisation einer fairen und demokratischen Wahl”, erklärte der SPD-Politiker.
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