Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe entschieden zurückgewiesen, er habe den Kultursenator Joe Chialo (CDU) auf einer Geburtstagsfeier als „Hofnarren“ bezeichnet. Der Bericht des Magazins „Focus“ hatte zudem behauptet, er habe den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz diffamiert und die Union mit Faschismus in Verbindung gebracht.
Scholz bestreitet Vorwürfe
Olaf Scholz äußerte sich zu den Anschuldigungen über Instagram und betonte, seine Worte seien missinterpretiert worden. „Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert“, schrieb Scholz. Er bezeichnete den erhobenen Vorwurf des Rassismus als „absurd und künstlich konstruiert“ und hob hervor, dass er Joe Chialo als wichtige liberale Stimme in der Union schätze.
Hintergrund der Vorwürfe
Die Auseinandersetzung sei laut Scholz in einem Gespräch auf der Geburtstagsfeier des Berliner Unternehmers Harald Christ entstanden. Scholz erklärte, das Gespräch habe sich um das Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und AfD im Bundestag gedreht, welches er als „Tabubruch“ bezeichnete. Er kritisierte, dass sich nur wenige liberale Stimmen in der CDU, trotz des Tabubruchs, kritisch geäußert hätten.
Reaktionen auf die Vorwürfe
Harald Christ nahm den Bundeskanzler gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ in Schutz. Er erklärte, Scholz sei nicht rassistisch und kritisierte die Berichterstattung: „Die Voraussetzung für einen Abend, bei dem offen miteinander geredet werden darf und soll, ist, dass über persönliche Gespräche öffentlich nicht berichtet wird.“
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz äußerte scharfe Kritik an Scholz in der „Rheinischen Post“. Er forderte, Scholz solle Fehler eingestehen und sich gegebenenfalls entschuldigen. Auch Johannes Winkel, Vorsitzender der Jungen Union, forderte Konsequenzen: „Wenn der Bundeskanzler sich nicht benehmen kann, dann muss er noch vor der Neuwahl zurücktreten“, sagte Winkel dem TV-Sender „Welt“.
