Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Attacke des Irans auf Israel scharf verurteilt und eine mögliche Eskalation der bereits prekären Situation im Nahen Osten ins Gespräch gebracht. Er fordert, dass der Iran und die Hisbollah ihre Angriffe auf Israel sofort einstellen, und betonte die Notwendigkeit einer Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah durch die Nutzung der bestehenden VN-Sicherheitsresolution.
Ergreifen von Maßnahmen durch Bundeskanzler Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte seine scharfe Verurteilung des iranischen Angriffs auf Israel, den er als potenziellen Zündfunken für eine Eskalation der bereits angespannten Situation im Nahen Osten betrachtet. Scholz wies darauf hin, dass aufgrund der israelischen Luftverteidigungskräfte und ihrer Verbündeten ein Großteil des iranischen Angriffs erfolgreich abgewehrt worden sei. Er forderte eine unmittelbare Beendigung der Angriffe auf Israel durch den Iran und die Hisbollah.
Scholz äußerte weiterhin seine Absicht, zusammen mit Partnern auf internationaler Ebene eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah zu vermitteln. Er argumentierte, dass eine solche Waffenruhe den ersten Schritt zur vollständigen Umsetzung der VN-Sicherheitsresolution 1.701 darstellen sollte, die explizit den Rückzug der Hisbollah aus grenznahen Gebieten zu Israel vorsieht.
Gedanke an den Terroranschlag
In seinem Statement betonte der SPD-Politiker weiterhin die Tragik des Terroranschlags vom 7. Oktober 2023, der vor fast einem Jahr eine neue Phase des Nahostkonflikts eingeleitet hatte. Er erinnerte an die Geiseln und ihre Familien und sah in deren Schicksal einen Antrieb für alle Beteiligten, zu einer Übereinkunft zu gelangen. Hierbei verwies er auf die von US-Präsident Biden gemachten Vorschläge.
Reaktionen und weiteres Vorgehen
Auch der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu äußerte sich zu den Angriffen und kündigte Vergeltung an, ebenso wie der iranische Außenminister Abbas Araqchi, der erklärte, dass Iran seine Maßnahmen als abgeschlossen betrachte, sollte Israel nicht weiter provozieren.
Währenddessen hat der UN-Generalsekretär António Guterres die Notwendigkeit eines Waffenstillstands unterstrichen und die Ausweitung des Nahostkonflikts verurteilt. Zeitgleich setzt Israel seinen militärischen Einsatz im Libanon fort, wo, laut Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums, bereits 55 Menschen durch israelische Angriffe getötet und über 150 verletzt wurden.
