Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant eine Videoansprache an die Bevölkerung als Reaktion auf die jüngsten Angriffe gegen Politiker. In der Ansprache, die zum Europatag am 9. Mai veröffentlicht wird, betont Scholz die Bedeutung der anstehenden Europawahlen und warnt vor den Gefahren populistischer Strömungen.
Scholz äußert sich zu Angriffen auf Politiker
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte an, dass die Regierung nicht tatenlos zusehen wird, wenn Amtsträger, Wahlkämpfer oder Ehrenamtliche brutal angegriffen, oder wenn Wahlplakate für die Europawahl zerstört würden. „Eine Antwort, die jede und jeder von uns geben kann, ist ganz einfach: Wählen gehen, am 9. Juni ist Europawahl“, sagte Scholz.
Warnung vor populistischen Strömungen
Der Kanzler nahm klar Bezug auf Populisten, ohne einen bestimmten Namen zu nennen: „Manche Populisten fordern, dass Deutschland aus der Europäischen Union austritt. Andere sehen Putins Russland oder Xi Jinpings China als Vorbilder für Europa. Und wieder andere wollen die EU `rückabwickeln`. Was für ein selbstzerstörerischer Wahnsinn.“
Betonung der Bedeutung der EU
Scholz betonte die Bedeutung der europäischen Einigung für den Wohlstand und die Zukunft Deutschlands. Mit der Aussage „jeder vierte Arbeitsplatz hängt am Export“ unterstrich der Kanzler die ökonomische Relevanz der EU für Deutschland. Er zeigte auf, dass Deutschland in einer Welt mit bald zehn Milliarden Menschen relativ klein sei und eine EU mit 450 Millionen Bürgern „ein ganz anderes Gewicht“ habe.
In Bezug auf die aktuelle geopolitische Situation äußerte Scholz Besorgnis über die Aktionen Russlands und die Unsicherheit bezüglich der kommenden US-Präsidentschaftswahlen. „Acht Autostunden von hier führt Putin einen brutalen Eroberungskrieg, mitten in Europa. Und keiner kann heute sicher sagen, wer im November in den USA die Präsidentschaftswahlen gewinnt – und was daraus für uns in Europa folgt. Wie verantwortungslos muss man sein, in solchen Zeiten unser vereintes Europa in Frage zu stellen“, so Scholz.
