Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstreicht die Notwendigkeit der geplanten Stationierung von US-Tomahawk-Raketen in Deutschland und verteidigt diese Entscheidung gegen interne und externe Kritik. In seiner Sommerpressekonferenz nahm er Stellung zum aktuellen Verteidigungskonzept der NATO und zur veränderten Bedrohungslage durch Russland.
Notwendigkeit der Raketenstationierung
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte während seiner Sommerpressekonferenz am Mittwoch die Wichtigkeit der geplanten Verlegung von US-Tomahawk-Raketen nach Deutschland. Trotz Kritik auch aus den eigenen Reihen, machte der Kanzler klar: „Man könne und müsse diese Frage von vielen Seiten beleuchten, aber am Ende bestehe im Kern die Notwendigkeit dafür.“
Stand der NATO Verteidigung
Scholz äußerte sich auch zur gegenwärtigen Verteidigungsfähigkeit der NATO. Die Allianz habe bereits „sehr umfassende Fähigkeiten“, ihre Aufgaben wahrzunehmen und tue auch mehr als beispielsweise Russland für die Verteidigung. Dennoch sieht Scholz die „Notwendigkeit, das neu auszurichten, neu aufzustellen, damit es der veränderten Bedrohungslage gerecht wird.“
Veränderte Bedrohungslage
Im Hinblick auf die veränderte Sicherheitslage führte der Bundeskanzler aus, dass Russland die Verständigung gebrochen habe, dass Grenzen mit Gewalt nicht verändert werden. „Das bedeutet ja für uns alle, dass wir uns auf gar nichts verlassen können, sondern dass unsere eigene Kraft so groß sein muss, dass uns niemand angreift.“ Scholz betonte, dass Deutschland mit dem aktuellen Verteidigungsstatus nicht auskommen werde und weitere Maßnahmen erforderlich seien.
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