Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin die Entscheidung verteidigt, nach der Bundestagswahl 2021 mit FDP und Grünen eine Ampel-Koalition gebildet zu haben. Trotz des späteren Bruchs der Koalition betonte Scholz die Bedeutung dieser Regierungsbildung für die Modernisierung Deutschlands. Die Regierungszeit sei jedoch stark vom Ukraine-Krieg geprägt gewesen, wie Scholz hervorhob.
Scholz verteidigt Ampel-Koalition und sieht Fortschritte
Olaf Scholz (SPD) hat auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin die Entscheidung zur Bildung einer Ampel-Koalition nach der Bundestagswahl 2021 mit FDP und Grünen ausdrücklich verteidigt. Er sagte laut Agenturmeldung: „Ich bin dankbar, dass wir einmal die Chance genutzt haben, Modernisierung in diesem Lande möglich zu machen, die ohne diese Regierungskonstellation nicht möglich geworden wäre.“ Trotz des späteren Bruchs der Koalition zeigte sich Scholz überzeugt von der Richtigkeit dieser Entscheidung.
Der Ex-Kanzler betonte, dass eine Regierung ohne die Union in der Geschichte der Bundesrepublik eine „besondere Situation“ darstelle. Er fügte hinzu: „Es war richtig und gut, dass wir mit den anderen beiden Parteien diesen Aufbruch für Deutschland gewagt haben.“
Ukraine-Krieg überschattet Regierungszeit
Die Regierungszeit der Ampel-Koalition sei laut Olaf Scholz stark vom Ukraine-Krieg überlagert worden. In diesem Zusammenhang lobte Scholz die Ausnahme der neuen Bundesregierung für Rüstungsausgaben von der Schuldenbremse.
Rechtspopulismus und Zukunftshoffnung
Den internationalen Aufschwung von rechtspopulistischen Kräften führte Olaf Scholz auf eine abnehmende „Zukunftshoffnung“ zurück. Er erklärte: „Dass viele nicht sicher sind, ob die Zukunft mit ihnen sein wird.“ Laut Scholz sei es für fortschrittliche Parteien essenziell, diese Hoffnung wieder zu stärken.
Seiner Partei wolle Olaf Scholz weiterhin verbunden bleiben. Er sagte: „Ich habe vor, ein ehemaliger Kanzler zu sein, über den sich die SPD immer freut“, und spielte damit offenbar auf Ex-Kanzler Gerhard Schröder an, dessen Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin innerhalb der Sozialdemokraten umstritten ist.
