Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Treffen mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu bekräftigt, dass Deutschland das Land im EU-Beitrittsprozess unterstützen werde. Inmitten der aktuellen Sicherheitslage lobte Scholz zudem das Reformprogramm und die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge durch Moldawien.
Unterstützung für Moldawien im EU-Beitrittsprozess
Bei einer Pressekonferenz am Freitag in Berlin versicherte Olaf Scholz (SPD) der moldauischen Präsidentin Maia Sandu Deutschlands Unterstützung. „Lassen Sie mich klar sagen, Deutschland steht weiterhin eng an ihrer Seite“, sagte der Bundeskanzler. „Wir werden die Republik Moldau nach Kräften unterstützen.“
Lob für Reformprogramm und Aufnahme von Flüchtlingen
Scholz würdigte insbesondere Sandus Engagement bei der Aufnahme zahlreicher ukrainischer Flüchtlinge sowie ihre Reformbemühungen im EU-Beitrittsprozess. Mit einem „sehr ambitionierten Reformprogramm“ modernisiere sie ihr Land für die Herausforderungen der Zukunft. Der Bundeskanzler betonte dabei: „Und natürlich ist es etwas ganz Besonderes in einem so schwierigen Umfeld.“
Moldauische EU-Ambitionen mit Transnistrien
Präsidentin Sandu bekräftigte das Ziel, Moldawien einschließlich der von russischen Separatisten kontrollierten Region Transnistrien in die EU zu führen. „Moldau, einschließlich der transnistrischen Region, integriert sich immer mehr in den EU-Markt. Wir wollen, dass alle Menschen rechts und links des Flusses Dnister von der Integragion profitieren“, erklärte sie.
Die Herausforderungen der russischen Präsenz
Sandu betonte, sie setze sich ausschließlich durch diplomatische Maßnahmen für eine Lösung des Konflikts ein, sah jedoch die russischen Truppen vor Ort als Hindernis. In diesem Kontext äußerte Scholz, Ziel sei die Lösung des Konfliktes „auf Basis der territorialen Integrität und Souveränität von Moldau“. Der Bundeskanzler bestätigte, dass die enge Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen in der letzten Zeit weiter intensiviert worden sei. „Und das werden wir auch fortsetzen.“
