Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron haben über die aktuelle Lage in Syrien gesprochen. Sie sprachen sich für eine Zusammenarbeit mit den neuen Machthabern aus und betonten die Wichtigkeit einer verstärkten EU-Präsenz in dem Land.
Gespräche zwischen Scholz und Macron über Syrien
Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Montag ein Telefonat geführt, um die Lage in Syrien zu besprechen. Die beiden Politiker äußerten ihre Erleichterung über das Ende der Herrschaft von Baschar al-Assad und verurteilten die Gräueltaten, die unter seiner Führung an der syrischen Bevölkerung verübt wurden.
Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit neuen syrischen Führung
Beide Staatsoberhäupter zeigten ihre Bereitschaft, mit der neuen Regierung in Syrien zusammenzuarbeiten. Voraussetzung dabei ist die Einhaltung grundlegender Menschenrechte und der Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten, so Hebestreit.
Verstärktes Engagement der EU in Syrien
Scholz und Macron unterstrichen zudem die Notwendigkeit, die territoriale Integrität und Souveränität Syriens zu bewahren. Sie stimmten darin überein, dass das Engagement der Europäischen Union in Syrien verstärkt werden sollte, einschließlich der Unterstützung eines inklusiven politischen Prozesses. Dabei soll eng mit den Partnern im Nahen Osten koordiniert vorgegangen werden.
