Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben der Ukraine ihre fortwährende Unterstützung zugesichert. In Gesprächen, die neben dem Ukraine-Krieg auch auf deutsch-französische Zusammenarbeit und europapolitische Abstimmungen abzielten, bekräftigten beide Politiker ihrer Haltung gegenüber der aktuellen Lage im Nahen Osten.
Solidarität mit der Ukraine
Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte am Mittwochnachmittag, dass Deutschland und Frankreich die Ukraine solange unterstützen würden, wie dies notwendig sei. Diese Zusammenkunft mit hoher politischer Bedeutung diente nicht nur der gemeinsamen Positionierung zu dem anhaltenden Konflikt in der Ukraine, sondern beinhaltete auch andere bedeutende Themen.
Deutsch-Französische Kooperation und Europapolitik
Gemäß Angaben fanden weitere Gespräche zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron über die deutsch-französische Zusammenarbeit und die Abstimmung zu europapolitischen Fragen statt. Im Mittelpunkt stand die Vorbereitung auf den Europäischen Rat, der im Oktober 2024 in Brüssel stattfinden wird.
Einstellung zum Nahostkonflikt
Weiterhin wurde die Lage im Nahen Osten diskutiert. Scholz und Macron verurteilten die iranischen Raketenangriffe auf Israel nachdrücklich. Bezugnehmend auf den Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah erneuerten sie den Aufruf zahlreicher Staaten zu einer sofortigen Waffenruhe sowie zur Umsetzung der VN-Sicherheitsratsresolution 1701. Ihre gemeinsame Haltung spiegelte die internationale Besorgnis über die zunehmende Instabilität in der Region wider.
