Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, die wirtschaftlich angeschlagene Meyer Werft zeitweise zu unterstützen, um eine „privatwirtschaftliche Basis“ für die Zukunft zu schaffen. Die Hilfe vom Bund und dem Land Niedersachsen soll jedoch nicht dauerhaft sein und ist noch von der Zustimmung der EU und des Deutschen Bundestages abhängig.
Scholz lobt Meyer Werft als „industrielles Kronjuwel“
Bundeskanzler Olaf Scholz lobte das Unternehmen als „industrielles Kronjuwel für Deutschland“ und betonte die Bedeutung der Arbeit, die dort geleistet wird. Seiner Meinung nach liegt der Grund für die aktuelle wirtschaftliche Situation der Werft hauptsächlich in der Corona-Pandemie und zitierte: „Wenn jetzt für eine gewisse Zeit der Bund und auch das Land hier einsteigen, dann machen sie das nicht, um für immer Partner zu bleiben.“
Weil rechtfertigt Rettungskosten
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rechtfertigte die Kosten der Rettungsaktion für Bund und Land: „Das ist für das Land Niedersachsen mit nicht unerheblichen Anstrengungen verbunden, das ist wahr, aber wir sind sicher, das sind Anstrengungen, die lohnen sich im wahrsten Sinne des Wortes. Nicht nur, was die Arbeitsplätze angeht, sondern hinterher auch was Steuern und Sozialversicherungsbeiträge angeht.“
Rettungskonzept der Meyer Werft noch nicht fertig
Dieter Janecek (Grüne), der maritime Koordinator der Bundesregierung, warnte davor, von einem fertigen Rettungskonzept zu sprechen. Er zitierte: „Am heutigen Tag können wir noch nichts verkünden, außer dass wir weiter Fortschritte machen. Noch sind wir aber nicht über der Ziellinie.“ Janecek betonte, dass noch einige Fragen zu klären seien, darunter die Zustimmung des Haushaltsausschusses des Bundestags und der EU-Kommission.
FDP warnt vor dauerhaftem Staatsengagement
Die FDP warnte Christoph Meyer vor einem dauerhaften Staatsengagement: „In den noch laufenden Gesprächen ist das Ziel eine überbrückende Hilfe für die Meyer Werft, keine dauerhafte Staatsbeteiligung.“ Meyer betonte, dass der Bund in regionalen wirtschaftspolitischen Fragen zurückhaltend agieren müsse und dass das Land Niedersachsen die Hauptverantwortung trage.
