Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Fortschritte bei den Verhandlungen im Koalitionsausschuss. „Wir haben die hauptsächlichen Fragen, die zu lösen waren, längst gelöst. Es geht jetzt noch um viele Details, die natürlich auch zu einem guten Gesamtwerk passen sollten“, sagte Scholz während einer Unterbrechung der Verhandlungen für einen Besuch des kenianischen Staatspräsidenten William Ruto am Dienstagnachmittag.
„Ich bin sehr, sehr zuversichtlich, dass wir da einen wirklich großes Werkstück zustande bringen“, kündigte der Kanzler an. „Dass solche Diskussionen lange dauern, ist nicht weiter verwunderlich.“ Es seien viele gesellschaftliche Strömungen, die sich mit der Frage, was denn nun werden solle, auseinandersetzten. „Der mühselige Arbeits- und Verhandlungsprozess, den sich die Koalitionsparteien und meine Regierung jetzt vorgenommen haben, ist ja stellvertretend für die ganze Gesellschaft auf ihrem Weg in eine wirtschaftlich erfolgreiche Moderne und genau darum geht es“, so Scholz. Inhaltlich soll es etwa um die Digitalisierung, den menschengemachten Klimawandel und die Beschleunigung von Investitionen gehen.
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