Bei dem Stahlgipfel im Kanzleramt zeigte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Vertretern der angeschlagenen Branche gegenüber am Montag hilfsbereit. Er bekräftigte das Engagement der Bundesregierung, wettbewerbsfähige Energiekosten und faire internationale Rahmenbedingungen zu fördern und die Modernisierung der deutschen Stahlindustrie zu unterstützen.
Bundeskanzler setzt auf Unterstützung der Stahlindustrie
Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte die Stahlindustrie als “unverzichtbar” für Deutschland. “Der hier produzierte Stahl ist von höchster geostrategischer Bedeutung für die Industrieproduktion in Deutschland und damit für unser wirtschaftliches Wachstum”, so der Kanzler. Darüber hinaus betonte er, dass er gesetzlich die Kosten für den Stromtransport in Übertragungsnetzen auf 3 Cent deckeln wolle. Bezüglich des Umstiegs von natürlichem Gas auf Wasserstoff und bei der Art des Wasserstoffs plädierte er für “Pragmatismus”.
Herstellung fairer Wettbewerbsbedingungen angestrebt
Ein weiterer wichtiger Gesichtspunkt war das Streben nach fairer Wettbewerbsbedingungen auf den Weltmärkten. Laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit müsse die EU-Kommission weitere handelspolitische Schutzmaßnahmen für den Stahlbereich prüfen. Ziel sei es, Abwanderungen in Länder mit geringeren Schutzstandards zu verhindern. Vor diesem Hintergrund wirbt der Bundeskanzler für einen zeitnahen europäischen Stahlgipfel.
Scharfe Kritik von der Union
Die Union reagierte jedoch mit starker Kritik auf den Gipfel im Kanzleramt. “Die Gipfel-Inflation der gescheiterten Scholz-Regierung nimmt kein Ende”, kritisierte die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner. Sie bezeichnete den Gipfel als “Show-Gipfel” und warf der Regierung vor, “Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten” zu betreiben.
Unternehmen wie Thyssenkrupp Steel, Salzgitter, Stahl Holding Saar, Arcelor Mittal, Georgsmarienhütte und Swiss Steel Deutschland waren bei dem Treffen vertreten. Laut Hebestreit wurden dabei Themen wie die wirtschaftliche Lage der Stahlindustrie, Energiefragen, die Transformation der Stahlbranche sowie außenwirtschaftliche Herausforderungen diskutiert. Der Bundeskanzler kündigte an, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu bitten, die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate in die Wege zu leiten.
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